Steigt die Wahlbeteiligung 2019?

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In gut zwei Wochen findet die Europawahl statt. Die Zahl der Wahlberechtigten ist gestiegen und bis Anfang Mai haben ungewöhnliche viele Wählerinnen und Wähler Briefwahl beantragt. Welche Auswirkung dies hat, wird sich am 26. Mai zeigen.

Die Stadt Frankfurt hat die offiziellen Zahlen zur Europawahl herausgegeben. An dem Tag, an dem das Wählerverzeichnis aufgelegt wurde, also am 14. April, waren 428 000 Frankfurterinnen und Frankfurter wahlberechtigt. Darunter fallen grundsätzlich alle volljährigen EU-Bürgerinnen und Bürger, die mindestens seit dem 26. Februar eine Wohnung oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Europäischen Union haben. Allerdings werden nichtdeutsche EU-Angehörige nur ins Wählerverzeichnis aufgenommen, wenn sie bereits bei den vorangegangenen Europawahlen in einem deutschen Wählerverzeichnis eingetragen waren oder sie bis zum 5. Mai einen Antrag zur Eintragung in ein solches stellen. Im Vergleich zu den vergangenen Wahlen im Jahr 2014 sind das über 10 000 mehr Menschen, die wählen dürfen.

Seit der ersten Europawahl 1979 sank die Wahlbeteiligung in Frankfurt tendenziell. Von knapp 62 Prozent im ersten Jahr, fiel sie 2009 auf den bisher niedrigsten Wert von etwa 39 Prozent. Bei der darauffolgenden Wahl 2014 stieg die Wahlbeteiligung leicht um 5,6 Prozent. Ob die diesjährige Wahlbeteiligung dementsprechend auch steigt, bleibt abzuwarten. „Ob das eine Trendwende oder ein einmaliger Ausschlag nach oben war, muss der 26. Mai zeigen“, kommentiert Stadtrat Jan Schneider (CDU) diese Entwicklung. Immerhin etwa 46 000 Frankfurterinnen und Frankfurter haben einen Schein für die Briefwahl beantragt. „Wie viele Wahlberechtigte am Ende tatsächlich ihre Stimme abgeben, bleibt abzuwarten“, sagt Schneider.

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