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Bürgerbeteiligung

Lieblingsfilm, Wohnungsbau & Europawahl

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bat am Donnerstag zum „virtuellen Hausbesuch“ und weihte damit die interaktive Onlineplattform „Frankfurt fragt mich“ ein. Dabei stellte er sich einer Reihe von Fragen.
Zum Beginn der Fragestunde wurde eine private Frage nach Peter Feldmanns (SPD) Lieblingsfilmen gestellt. Welche im Übrigen „Inglorious Basterds“ von Quentin Tarantino und ein Filmklassiker von Jim Jarmusch, „Down by Law“, sind.

Dem Oberbürgermeister war es wichtig, jede Art von Frage, ausführlich und zufriedenstellend zu beantworten. Daher zog sich die Presse nach der ersten Antwort-Frage-Runde zurück. So konnte Peter Feldmann sich in Ruhe der Beantwortung der Fragen widmen und hing sogar noch eine halbe Stunde an die ursprünglich angedachten 45 Minuten dran.

Beim Thema „Wohnungsbau für junge Familien und Studenten“ machte Feldmann deutlich, dass bezahlbarer Wohnraum eine Herzensangelegenheit von ihm ist. Er betonte, dass das Thema ganz oben auf der Agenda des Magistrats stehe und die kommunalen Wohnbaumittel bereits verdoppelt wurden. Auch bei der ABG Holding seien die Mittel bereits von 1,2 auf 1,6 Mrd. Euro erhöht worden. Feldmann kann sich ebenfalls vorstellen, den Mietpreis zu subventionieren damit sich mehr Menschen entsprechenden Wohnraum leisten können.

Angesprochen auf die geplante Erhöhung der Mieten für die Vereine durch die schwarzgrüne Koalition, positioniert sich der Oberbürgermeister auf der Seite der Vereine. Noch am gleichen Tag traff sich Feldmann mit dem Stadtverband der Vereinsringe und dem Sportkreis Frankfurt zum Gespräch und stand dabei weiterhin klar zu seiner Position, die Mietpreise entweder gar nicht oder nur sehr gering zu erhöhen.

Gefragt nach dem größten kreativem Potenzial der Stadt möchte sich Feldmann nicht nur auf einen Ort beschränken sondern stellt die Vielfältigkeit der Kreativszene Frankfurts heraus. Er denkt dabei an die bekannten Kulturstätten wie die der Oper und das Schauspiel und an die vielen anerkannten Museen, spricht sich aber auch dafür aus, mit offenen Augen durch die Stadt zu gehen und somit die Kreativität an vielen weiteren Ecken zu erleben. Die Clubszene, das moderne Volkstheater, der Mousonturm und kleine Ateliers seien Orte unter vielen weiteren, bei denen großer Ideenreichtum zu spüren sei, so Feldmann.

Auch die bevorstehende Europawahl am 25. Mai 2014 war Thema der Onlinesprechstunde. Ein User fragte danach, ob der Ausgang der Wahl auch Auswirkungen auf Frankfurt habe. Peter Feldmann beantwortet dies klar mit Ja. Die Europawahl sei eine wichtige Möglichkeit direkt auf die Europapolitik Einfluss zu nehmen. Entscheidungen die auf europäischer Ebene getroffen würden, gewännen für jeden Bürger immer mehr an Bedeutung. Bei bis zu 80% der in Deutschland geltenden Gesetze werde der Grundstein in Brüssel gelegt, erläuterte der Oberbürgermeister. Außerdem sieht Feldmann die Frage der Finanzmarktreglung als ein zentrales Thema für den Finanzstandort Frankfurt.

Im persönlichen Gespräch mit dem Journal Frankfurt sagte der Oberbürgermeister, dass ihm die Onlinesprechstunde großen Spaß gemacht habe und dass er sich gerne nochmal für eine Befragung dieser Art zur Verfügung stelle um nah an den Menschen zu sein und die neuen Möglichkeiten der Kommunikation zu nutzen.

Angesprochen auf die im Vorfeld aufgekommene Kritik, bezogen auf das bereits vorhandene Portal Frankfurt-gestalten.de, schließt sich Feldmann der Stellungsname des Reformdezernenten Jan Schneider (CDU) an.
Alle Fragen und Antworten zum Nachlesen gibt es online.
 
Fotogalerie:
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12. Mai 2014, 11.15 Uhr
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Frankfurt muss mehr bieten als nur Funktionalität und Infrastruktur. Es geht darum, Bürgerinnen und Bürger emotional zu binden und ihnen Möglichkeiten der Partizipation und Identifikation anzubieten.
Text: Frank E.P. Dievernich / Foto: © picture alliance / greatif
 
 
 
 
 
 
 
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