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AWO-Skandal
Feldmann interviewt Feldmann
In einem Interview auf der Website der Stadt äußert sich Oberbürgermeister Peter Feldmann zu den Rücktrittsforderungen und den Vorwürfen gegen ihn. Dabei nimmt er erneut Abstand von einem Rücktritt; Einsicht zeigt er nur wenig.
Nach seinem Pressestatement Ende Mai verschwand Peter Feldmann (SPD) schnurstracks wieder in seinem Büro. Fragen ließ er nicht zu – das hatte er bereits im Vorfeld angekündigt. Auch seitdem hielt sich der Oberbürgermeister außerhalb des Stadtparlaments mit Antworten zu seinem Amt und den Vorwürfen gegen ihn zurück. Unter dem Titel „Transparentes Stadtoberhaupt“ scheint Feldmann das nun nachholen zu wollen – in einem Interview auf der eigenen Website der Stadt.
„Warum treten Sie nicht einfach zurück?“, lautet die erste Frage des Selbstinterviews. Ein Rücktritt wäre für ihn eine „Flucht aus der Verantwortung“, antwortet Feldmann. „Zugleich käme ein Rücktritt einem Schuldeingeständnis gleich“, so das Stadtoberhaupt mit Blick auf die Anklage wegen des Verdachts der Vorteilsannahme. Dass seine Frau, von der er getrennt lebt, ihren Job als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita der Arbeiterwohlfahrt (AWO) ohne ihn nicht bekommen hätte, bestreitet Feldmann. Genauso wie die Korruptionsvorwürfe im Rahmen des Oberbürgermeister-Wahlkampfs 2018. Daran, dass die AWO dabei Spenden für ihn gesammelt und dafür eine Gegenleistung von Feldmann versprochen bekommen haben soll, sei nichts dran, so der Oberbürgermeister. Anliegen der AWO oder anderer Verbände habe er immer an die zuständigen Dezernate weitergeleitet, auch auf Verträge zwischen der Stadt und den Verbänden habe er keinen Einfluss genommen.
Klären könnte die Vorwürfe gegen ihn letztlich nur das bevorstehende Gerichtsverfahren, erklärt Peter Feldmann in dem städtischen Interview. Ein anderes Problem ist allerdings der Ruf von Stadt und Stadtoberhaupt, der in den vergangenen Wochen deutlichen Schaden genommen hat und sich wohl auch nicht durch ein Gerichtsverfahren wieder zurechtbiegen lassen wird. Spätestens mit seinem Verhalten rund um den Europa League-Sieg der Eintracht nahm die Aufregung um den Oberbürgermeister Fahrt auf. Für seinen Spruch im Flugzeug entschuldigte sich Feldmann noch einmal, genauso wie für seine „fehlende Sensibilität“ bei der Pokalfeier im Römer. Mit Blick auf Letzteres verweist er aber gleichzeitig auf den ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU): Dieser habe 2018 den DFB-Pokal schließlich bis in den Kaisersaal hinein getragen (immer mit einer Hand Feldmanns am Pokal, Anm. d. Red.); er habe den Europapokal noch vor dem Saal an Oliver Glasner und Sebastian Rode zurückgegeben.
Wie es mit Peter Feldmann weitergeht, hängt nun wohl von ihm selbst, oder der Entscheidung des Gerichts ab. Zurückhalten wolle er sich bis nach der Sommerpause zumindest so weit, dass er nur noch als „einfacher Gast“ an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen werde. Im Juli wollen die Stadtverordneten das Abwahlverfahren gegen Feldmann einleiten; ein freiwilliger Rücktritt des Oberbürgermeisters scheint immer unwahrscheinlicher.
„Warum treten Sie nicht einfach zurück?“, lautet die erste Frage des Selbstinterviews. Ein Rücktritt wäre für ihn eine „Flucht aus der Verantwortung“, antwortet Feldmann. „Zugleich käme ein Rücktritt einem Schuldeingeständnis gleich“, so das Stadtoberhaupt mit Blick auf die Anklage wegen des Verdachts der Vorteilsannahme. Dass seine Frau, von der er getrennt lebt, ihren Job als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita der Arbeiterwohlfahrt (AWO) ohne ihn nicht bekommen hätte, bestreitet Feldmann. Genauso wie die Korruptionsvorwürfe im Rahmen des Oberbürgermeister-Wahlkampfs 2018. Daran, dass die AWO dabei Spenden für ihn gesammelt und dafür eine Gegenleistung von Feldmann versprochen bekommen haben soll, sei nichts dran, so der Oberbürgermeister. Anliegen der AWO oder anderer Verbände habe er immer an die zuständigen Dezernate weitergeleitet, auch auf Verträge zwischen der Stadt und den Verbänden habe er keinen Einfluss genommen.
Klären könnte die Vorwürfe gegen ihn letztlich nur das bevorstehende Gerichtsverfahren, erklärt Peter Feldmann in dem städtischen Interview. Ein anderes Problem ist allerdings der Ruf von Stadt und Stadtoberhaupt, der in den vergangenen Wochen deutlichen Schaden genommen hat und sich wohl auch nicht durch ein Gerichtsverfahren wieder zurechtbiegen lassen wird. Spätestens mit seinem Verhalten rund um den Europa League-Sieg der Eintracht nahm die Aufregung um den Oberbürgermeister Fahrt auf. Für seinen Spruch im Flugzeug entschuldigte sich Feldmann noch einmal, genauso wie für seine „fehlende Sensibilität“ bei der Pokalfeier im Römer. Mit Blick auf Letzteres verweist er aber gleichzeitig auf den ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU): Dieser habe 2018 den DFB-Pokal schließlich bis in den Kaisersaal hinein getragen (immer mit einer Hand Feldmanns am Pokal, Anm. d. Red.); er habe den Europapokal noch vor dem Saal an Oliver Glasner und Sebastian Rode zurückgegeben.
Wie es mit Peter Feldmann weitergeht, hängt nun wohl von ihm selbst, oder der Entscheidung des Gerichts ab. Zurückhalten wolle er sich bis nach der Sommerpause zumindest so weit, dass er nur noch als „einfacher Gast“ an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen werde. Im Juli wollen die Stadtverordneten das Abwahlverfahren gegen Feldmann einleiten; ein freiwilliger Rücktritt des Oberbürgermeisters scheint immer unwahrscheinlicher.
23. Juni 2022, 12.39 Uhr
loe
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