Die Bunte Fraktion im Römer, bestehend aus der Piratenpartei, ÖkoLinX – Antirassistische Liste und der Europaliste für Frankfurt (ELF), löste sich am Montag auf.
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Durch den Austritt der Stadtverordneten Herbert Förster, Martin Kliehm (beide Piratenpartei) und Luigi Brillante (ELF) ist das Ende der Bunten Franktion nach nicht einmal vier Montaten besiegelt. Die Parteien schlossen sich erst im April 2011 wegen großer Übereinstimmungen in ihren Wahlprogrammen zusammen. Schon nach der Sommerpause zeichnete sich jedoch ab, dass sich ihre Arbeitsweisen zu sehr unterschieden, die jeweilgen von den einzelnen Parteien unterschiedlich gesetzt wurden und sich die Zusammenarbeit in einer Franktion nicht mehr effizient genug umsetzen ließ. Daher entschieden sich die Stadtverordneten von Piratenpartei und Europaliste aus der Franktion auszutreten.
Die Ausgetretenen informierten am Montag das Büro der Stadtverordnetenversammlung, dass sie sich zu einer neuen Fraktion mit dem Namen ELF Piraten zusammenschließen. Sowohl Martin Kliehm von der Piratenpartei als auch Luigi Brillante bedauern das Ende der Bunten Fraktion, machten jedoch auch deutlich, dass die Zusammenarbeit mit ÖkoLinX nicht einfach war. „Ich möchte mich zukünftig mehr der Verwirklichung unseres Wahlprogramms widmen, ohne mich in lange Grundsatzdiskussionen verwickeln zu lassen“, erklärt Herbert Förster, der bisherige Fraktionsvorsitzende der Bunten Fraktion.
Jutta Ditfurth von der Antirassistischen Liste erklärte dagegen das ein Bruch der gemeinsam beschlossenen Fraktionsvereinbarung durch die Stadtverordneten der ELF und der Piratenpartei der Grund für das Ende der Bunten Fraktion gewesen sei. Denn obwohl im Franktionsvertrag eindeutig ein Fraktionszwang ausgeschlossen und die Eigenständigkeit der jeweiligen Arbeitsgruppen von Piratenpartei, ELF und ÖkoLinx betont wurde, sollen Förster, Kliehm und Brilliante darauf gepocht haben, dass sich Dirthfurth in den Ausschüssen als auch in der Stadtverordnetenversammlung sowie bei den Voten zu allen Parlamentsvorlagen dem Mehrheitsvotum der drei anderen Franktionsmitglieder anschließen solle. Als Dirthfurth sich weigerte, dieser von ihr als Fraktionszwang empfundenen Forderung nachzukommen kam es zum Bruch der Fraktion.
Demgegen über betonen Piratenpartei und ELF, dass ihre Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten konstruktiv und einvernehmlich gewesen sei, weshalb man die bisherige Arbeit in den Gremien fortsetzen will.
Förster bleibt Fraktionsvorsitzender der ELF Piraten und besetzt die Ausschüsse Wirtschaft und Frauen, Recht und Sicherheit sowie den Haupt- und Finanzausschuss. Er wird Delegierter im Hessischen Städtetag. Brillante übernimmt die Ausschüsse Bildung und Integration, Umwelt und Sport sowie den Ältestenausschuss. Kliehm betreut die Themen Stadtplanung und Wohnungsbau, Verkehr, Soziales und Gesundheit sowie Kultur. Zudem ist er auch Spitzenkandidat für den Landeswohlfahrtsverband Hessen am 29. September.
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