Innenminister Beuth: „Der enge Austausch zwischen Behörden hat sich bewährt“

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Innenminister Peter Beuth (CDU) möchte Extremismus „effektiver bekämpfen“. Am gestrigen Montag wurde daher in Wiesbaden das Hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ) eröffnet.

Der Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden könne Leben retten, ist Innenminister Peter Beuth (CDU) überzeugt. Daher müsse man sicherstellen, dass dieser Austausch und die Koordinierung von Gefahrenabwehrmaßnahmen optimiert werden. Helfen soll dabei das neue Hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ). Das am gestrigen Montag eröffnet wurde. „Mit dem HETAZ werden wir Extremismus und Terrorismus noch effektiver bekämpfen“, so der Innenminister. Man werde „den operativen wie strategischen Austausch unserer Sicherheitsbehörden sowie der Staatsanwaltschaften“ intensivieren.

Notwendig sei die Einrichtung dieser Behörde, da die durch Extremisten begangenen Straftaten zugenommen haben. Dies belege die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik. „Der enge Austausch zwischen Behörden hat sich beispielsweise bereits bei der Abschiebung von islamistischen Gefährdern bestens bewährt“, sagt Innenminister Beuth. „Dort haben wir die polizeiliche Zusammenarbeit mit den zentralen Ausländerbehörden intensiviert und so innerhalb eines Jahres acht islamistische Gefährder in ihre Heimatländer abgeschoben. Jeder abgeschobene Islamist ist ein Sicherheitsgewinn für die Bevölkerung. Daran zeigt sich, Kooperation und Informationsaustausch unserer Behörden sind essentiell.“

Generalstaatsanwalt Helmut Fünfsinn, dessen Abteilung ebenfalls am HETAZ beteiligt ist, betonte, dass Extremismus und Terrorismus die Staatsanwaltschaften vor neue Herausforderungen stellen. In Hessen begegne man dieser Entwicklung bereits durch eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus Hessen bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, durch das HETAZ könne die Strafverfolgung zukünftig jedoch „noch effektiver und effizienter als bisher“ ablaufen.

Das HETAZ ist beim Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) angesiedelt und funktioniert als standardisierte Kommunikations- und Kooperationsplattform unter Beteiligung des Hessischen Landeskriminalamts, der Staatsanwaltschaft Frankfurt, der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt sowie des LfV.

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