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Klare Verhältnisse im Dezernat
Tagelang rankten sich Gerüchte und Unsicherheiten um die Dezernatszuschnitte für den neuen Reformdezernenten Jan Schneider und die Zuständigkeitsbereiche von Sarah Sorge. Nun scheint alles geklärt.
Ab dem 1. November geht es für den neuen Reformdezernenten Jan Schneider (CDU) so richtig los. Denn ab dann wird er, wie Peter Feldmann am Mittwochnachmittag verfügte, ganz offiziell anfangen, zu reformieren. Zunächst übernimmt er den Vorsitz der Reformkommission, den bis dato Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) innehatte und auch die Geschäftsstelle der Kommission geht an den neuen Dezernenten. Außerdem wird Jan Schneider künftig federführen die Verantwortung für IT und E-Government der Stadt übernehmen. Bedeutet, er hat ab dem 1. November die Aufgabe, Volker Steins „Nachlass“ zu verwalten und auszubauen, soll eine stadtweite und abgestimmte IT- und E-Governmentstrategie erarbeiten und durchsetzen, Rahmenregelungen für den Einkauf von IT festlegen, die Serverlandschaft konsolidieren und Geschäftsstellen, Referate und Stabsstellen reduzieren, um Doppelstrukturen abzubauen.
Darüber hinaus soll Schneider das Hochbau- und Liegenschaftsmanagement optimieren, in diesem Bereich Aufgaben bündeln und auslagern. Und in diesen Bereich fällt eben auch ein Teil der Aufgaben, die zuvor in der Obhut der Schuldezernentin Sarah Sorge (Grüne) verortet waren. Nämlich der Ausbau und die Versorgung mit Kindertagesstätten. Feldmann entzog Sorge diesen Aufgabenbereich, da das Bildungsdezernat „nach Jahren der grünen Führung vor einem Scherbenhaufen“ stehe und es im Bereich Bildung „klare Versäumnisse“ gebe. Dies sorgte in den Vergangenen Wochen für einen Disput zwischen Sorge und Feldmann. Sorge nämlich fühlte sich übergangen, da sie im Vorfeld nicht über diese Entscheidung des OB informiert worden sei und sie, wie auch ihre Parteikollegen, hielten die Trennung von Kitas und Schulen für einen sinnlosen Rückschritt im Bereich der städtischen Bildungspolitik und die Zuständigkeiten waren plötzlich unklar.
Nun jedoch scheinen die Wogen geglättet und die Verantwortlichkeiten geklärt. „Bei der Klärung der Details konnten wir alle Missverständnisse ausräumen“, sagte Feldmann. Letztendlich zähle, dass Jan Schneider, Sarah Sorge und er dem Thema Bildung in der Stadt mehr Gewicht beimessen wollten und nun gemeinsam an optimalen Ergebnissen für die Bürgerinnen und Bürgern arbeiten, bekräftigte der OB. Künftig sieht es demnach im Bereich „Kita“ folgendermaßen aus: Der pädagogische Bereich bleibt vollends in der Hand Sarah Sorges, während die Verantwortung für den Bau und die Instandhaltung an Jan Schneider übergeht. „Die beiden werden sich in diesen Fragen gut ergänzen,“ ist sich Feldmann sicher. Bei Planung und Bau werde es künftig keine Sonderbehandlung von städtischen Kitas gegenüber freien Trägern. Darauf, so Feldmann, habe er sich mit Jan Schneider und Sarah Sorge geeinigt. Die zwei Dezernenten sollen sich bei den drei Reformprojekten im Kita-Bereich, also der Optimierung beim Bau, dem neuen Anmelde- und Vergabeverfahren und der Versorgung der städtischen Mitarbeiter mit Kita-Plätzen eng abstimmen, so der Wunsch des OB und er begrüße besonders, dass sich die zwei dann gegenseitig in den gemeinsamen Angelegenheiten auch im Magistrat vertreten.
Nun erwarte Feldmann, dass alle trotz der „anfänglichen Geburtswehen“ das gemeinsam vereinbarte Vorgehen umsetzen. „Wenn wir weiter so gut zusammenhalten ist das für die Forderungen der Eltern eine gute Basis.“
Darüber hinaus soll Schneider das Hochbau- und Liegenschaftsmanagement optimieren, in diesem Bereich Aufgaben bündeln und auslagern. Und in diesen Bereich fällt eben auch ein Teil der Aufgaben, die zuvor in der Obhut der Schuldezernentin Sarah Sorge (Grüne) verortet waren. Nämlich der Ausbau und die Versorgung mit Kindertagesstätten. Feldmann entzog Sorge diesen Aufgabenbereich, da das Bildungsdezernat „nach Jahren der grünen Führung vor einem Scherbenhaufen“ stehe und es im Bereich Bildung „klare Versäumnisse“ gebe. Dies sorgte in den Vergangenen Wochen für einen Disput zwischen Sorge und Feldmann. Sorge nämlich fühlte sich übergangen, da sie im Vorfeld nicht über diese Entscheidung des OB informiert worden sei und sie, wie auch ihre Parteikollegen, hielten die Trennung von Kitas und Schulen für einen sinnlosen Rückschritt im Bereich der städtischen Bildungspolitik und die Zuständigkeiten waren plötzlich unklar.
Nun jedoch scheinen die Wogen geglättet und die Verantwortlichkeiten geklärt. „Bei der Klärung der Details konnten wir alle Missverständnisse ausräumen“, sagte Feldmann. Letztendlich zähle, dass Jan Schneider, Sarah Sorge und er dem Thema Bildung in der Stadt mehr Gewicht beimessen wollten und nun gemeinsam an optimalen Ergebnissen für die Bürgerinnen und Bürgern arbeiten, bekräftigte der OB. Künftig sieht es demnach im Bereich „Kita“ folgendermaßen aus: Der pädagogische Bereich bleibt vollends in der Hand Sarah Sorges, während die Verantwortung für den Bau und die Instandhaltung an Jan Schneider übergeht. „Die beiden werden sich in diesen Fragen gut ergänzen,“ ist sich Feldmann sicher. Bei Planung und Bau werde es künftig keine Sonderbehandlung von städtischen Kitas gegenüber freien Trägern. Darauf, so Feldmann, habe er sich mit Jan Schneider und Sarah Sorge geeinigt. Die zwei Dezernenten sollen sich bei den drei Reformprojekten im Kita-Bereich, also der Optimierung beim Bau, dem neuen Anmelde- und Vergabeverfahren und der Versorgung der städtischen Mitarbeiter mit Kita-Plätzen eng abstimmen, so der Wunsch des OB und er begrüße besonders, dass sich die zwei dann gegenseitig in den gemeinsamen Angelegenheiten auch im Magistrat vertreten.
Nun erwarte Feldmann, dass alle trotz der „anfänglichen Geburtswehen“ das gemeinsam vereinbarte Vorgehen umsetzen. „Wenn wir weiter so gut zusammenhalten ist das für die Forderungen der Eltern eine gute Basis.“
30. Oktober 2013, 19.01 Uhr
mim
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15. November 2024
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