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Wahlkampf beginnt
CDU rüstet sich für die Kommunalwahl
Die Frankfurter CDU beschloss am Wochenende ihr Programm zur Kommunalwahl – einstimmig. Unter dem Motto „Mit Herz für Frankfurt“ soll es mehr Wohnungen, mehr Kita-Plätze und mehr Videoüberwachung geben.
Die Frankfurter CDU eröffnete am Samstag ihren Wahlkampf und alle wichtigen Köpfe waren gekommen – Boris Rhein, Oberbürgermeisterin Petra Roth und Spitzenkandidat Helmut Heuser (Foto). Mehr Wohnungen, mehr Kita-Plätze, mehr freiwillige Polizeihelfer und noch mehr Videokameras in den S- und U-Bahnstationen sollen her und alles unter dem Motto „Mit Herz für Frankfurt“.
Doch zunächst wurde noch ein letztes Mal in die Vergangenheit geblickt. Der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat Helmut Heuser lobte die vergangenen fünf Jahre und die Arbeit der schwarz-grünen Koalition. Mehr als 500 Projekte konnten beschlossen werden.
Und dann kam der Blick in die Zukunft. Bis 2016 soll das Thema Familie im Fokus der CDU. Die Mainmetropole soll die Familienstadt Deutschlands werden. Wie Heuser frohlockte, werde die Partei auf die steigende Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen reagieren und das Angebot erhöhen. Auch Betriebskindergärten sollen gefördert werden, um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können. Und weil es bereits jetzt fast 60.000 Familien in Frankfurt gibt, muss natürlich auch das Wohnungsangebot stimmen. Deshalb verwies Heuser auf das Fünf-Jahres-Programm, denn laut diesem sollen seit 2009 jedes Jahr 2.000 Wohnungen entstehen. Zusätzlich sollen 10.000 Grundstücke hinzukommen.
Auch für Radler, Autofahrer und Fußgänger soll das Leben schöner gemacht werden. Zu einem nächtlichen Tempo 30 sagt die CDU nein, ebenso zum Radfahren auf der Zeil. Aber eine Einhausung der A661 finden sie prima. Dies sei ein wichtiges Ziel. Was Heuser aber nicht will: Wutbürger. Und so verlangt er für die Zukunft eine rechtzeitige Bürgerbeteiligung bei neuen Projekten. Ob er damit auch die Rekonstruktion der Altstadt meint? Diese befürwortet er zumindest deutlich.
Außerdem soll die Zahl der freiwilligen Polizeihelfer von 90 auf 150 erhöht werden, damit ab 20 Uhr zusätzliches Personal in den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in den S- und U-Bahnstationen eingesetzt werden kann. Ebenso sei die Videoüberwachung zu stärken. Da blasen sie wohl mit der FDP in dasselbe Horn. Denn schon seit Monaten hat sich dies Frankfurts Sicherheitsdezernent Volker Stein (FDP) auf die Fahnen geschrieben.
Doch zunächst wurde noch ein letztes Mal in die Vergangenheit geblickt. Der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat Helmut Heuser lobte die vergangenen fünf Jahre und die Arbeit der schwarz-grünen Koalition. Mehr als 500 Projekte konnten beschlossen werden.
Und dann kam der Blick in die Zukunft. Bis 2016 soll das Thema Familie im Fokus der CDU. Die Mainmetropole soll die Familienstadt Deutschlands werden. Wie Heuser frohlockte, werde die Partei auf die steigende Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen reagieren und das Angebot erhöhen. Auch Betriebskindergärten sollen gefördert werden, um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können. Und weil es bereits jetzt fast 60.000 Familien in Frankfurt gibt, muss natürlich auch das Wohnungsangebot stimmen. Deshalb verwies Heuser auf das Fünf-Jahres-Programm, denn laut diesem sollen seit 2009 jedes Jahr 2.000 Wohnungen entstehen. Zusätzlich sollen 10.000 Grundstücke hinzukommen.
Auch für Radler, Autofahrer und Fußgänger soll das Leben schöner gemacht werden. Zu einem nächtlichen Tempo 30 sagt die CDU nein, ebenso zum Radfahren auf der Zeil. Aber eine Einhausung der A661 finden sie prima. Dies sei ein wichtiges Ziel. Was Heuser aber nicht will: Wutbürger. Und so verlangt er für die Zukunft eine rechtzeitige Bürgerbeteiligung bei neuen Projekten. Ob er damit auch die Rekonstruktion der Altstadt meint? Diese befürwortet er zumindest deutlich.
Außerdem soll die Zahl der freiwilligen Polizeihelfer von 90 auf 150 erhöht werden, damit ab 20 Uhr zusätzliches Personal in den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in den S- und U-Bahnstationen eingesetzt werden kann. Ebenso sei die Videoüberwachung zu stärken. Da blasen sie wohl mit der FDP in dasselbe Horn. Denn schon seit Monaten hat sich dies Frankfurts Sicherheitsdezernent Volker Stein (FDP) auf die Fahnen geschrieben.
17. Januar 2011, 12.00 Uhr
red
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