Oberbürgermeister vergleicht Blockupy mit Protesten in der Türkei

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Peter Feldmann (SPD) blieb bei seiner Positionierung zu den Polizei-Aktionen bei den Blockupy-Protesten bislang diplomatisch. Bis jetzt. In einem Brief an seinen Amtskollegen im türkischen Eskişehir wurde er deutlich.

Aufgrund der politischen Auseinandersetzungen in der Türkei hat sich Peter Feldmann in einem Offenen Brief an seinen türkischen Amtskollegen Yılmaz Büyükerşen gewandt: "Mit großem Interesse verfolgen wir hier in Frankfurt die aktuellen politischen Ereignisse in der Türkei. Dies tun wir insbesondere vor dem Hintergrund unserer intensiven und freundschaftlichen Kontakte zu unseren Partnern in Eskişehir. Die Entwicklung zeugt von einem starken Bewusstsein für Bürgersinn und Meinungsfreiheit", schreibt Feldmann ans Stadtoberhaupt der Frankfurter Partnerstadt Eskişehir. Dann wird der SPD-Politiker deutlich: "Auch bei uns in Frankfurt haben gerade in jüngster Zeit die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung im Mittelpunkt der politischen Diskussion gestanden", heißt es als Verweis auf die Blockupy-Proteste in Frankfurt, bei denen die Polizei hart durchgriff. "Ich kann nur alle Bestrebungen unterstützen, die diese elementaren Werte schützen und verteidigen", so Feldmann.

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