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Oberbürgermeisterwahlen
„Die Grünen wollen doch gar nicht“
Der SPD-Chef im Römer, Klaus Oesterling, sieht die CDU für die Oberbürgermeisterwahlen geschwächt. Und die Grünen – auch wenn sie eine Kandidatin benannten – wollten den Posten überhaupt nicht besetzen.
JOURNAL FRANKFURT: Herr Oesterling, bis zur Wahl ist es nicht mehr lange hin. Wann legt sich die SPD auf ihren Kandidaten fest?
Klaus Oesterling: Endgültig auf unserem Parteitag am 16. Dezember. Zuvor gibt es eine Mitgliederbefragung. Die Auszählung soll bis zum 14. Dezember erfolgt sein. Zwei Tage später, davon gehe ich aus, wird das Ergebnis der Auszählung dann bestätigt.
Michael Paris verweigert sich bisher der direkten Auseinandersetzung mit seinem Kontrahenten Peter Feldmann. Ist solch eine Debatte nicht nötig, um den Parteimitgliedern die Alternativen vorzustellen?
Natürlich ist eine Gegenüberstellung der Kandidaten nötig. Und die wird es auch geben. Es kommen sechs Regionalkonferenzen, in denen sich beide Kandidaten vorstellen und Fragen beantworten werden. In einigen Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften wird es ähnliche Veranstaltungen geben.
Welchem der beiden räumen Sie mehr Chancen ein?
Das ist schwer einzuschätzen. Es hat ja noch keine einzige Konferenz stattgefunden. Wenn ich nicht irre, geht es kommende Woche los. Nach zwei oder drei Aufeinandertreffen kann man vielleicht eine Tendenz erkennen, wer bei den Mitgliedern besser ankommt. Derzeit ist es dafür wohl noch zu früh.
Wie schätzen Sie generell die Chancen der SPD ein, den nächsten Oberbürgermeister zu stellen?
Besser als noch vor ein paar Monaten.
Können Sie das näher erklären?
Es liegt vor allen Dingen an den anderen Parteien. Petra Roth hat ihren Rücktritt ja in einem fast schon legendären Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung damit begründet, dass sie sowohl eine Lethargie als auch eine Explosion in der CDU vermeiden wollte. Das sagt doch schon fast alles. In der Partei brodelt es. Das kommt uns zugute. Und mit der Nominierung von Boris Rhein, einem aus der Beton-Fraktion von Roland Koch, wird es keine Abwanderung von sozialdemokratischen Wählern zur CDU geben. Mit Uwe Becker als Kandidaten hätten wir das fürchten müssen.
Mit Janine Wissler von den Linken und zuletzt Rosemarie Heilig von den Grünen haben zwei weitere Parteien ihre Kandidaten vorgestellt ...
Frau Wissler wird sicherlich Teile des linken Spektrums für sich gewinnen können. Bei den Grünen ging es ja eher darum, wer alles nicht kandidiert, als darum, wer es macht. Erst sagte Frau Rottmann ab. Herr Cunitz wollte, sollte oder durfte nicht. Und Frau Feldmayer wäre wohl zu gefährlich geworden.
Gefährlich für wen?
Für die CDU. Die Grünen haben doch eigentlich gar kein Interesse daran, den Posten zu besetzen. In der Koalition brodelt es ohnehin. Wie die Regierung mit den Themen Verkehr und Migration umgeht ist vielen CDU-Wählern schon schwer zu vermitteln. Und dann noch eine Grüne als Oberbürgermeisterin? Da wäre Schluss mit lustig.
Aber wäre das nicht eher ein Problem der CDU als der Grünen?
Man muss dabei bedenken, dass vier, fünf Wochen vor der Wahl, der neue Bürgermeister der Stadt ernannt wird. Und der soll Olaf Cunitz heißen. Die Grünen wollten nicht riskieren diese Ernennung mit einem starken OB-Kandidaten zu gefährden.
Klaus Oesterling: Endgültig auf unserem Parteitag am 16. Dezember. Zuvor gibt es eine Mitgliederbefragung. Die Auszählung soll bis zum 14. Dezember erfolgt sein. Zwei Tage später, davon gehe ich aus, wird das Ergebnis der Auszählung dann bestätigt.
Michael Paris verweigert sich bisher der direkten Auseinandersetzung mit seinem Kontrahenten Peter Feldmann. Ist solch eine Debatte nicht nötig, um den Parteimitgliedern die Alternativen vorzustellen?
Natürlich ist eine Gegenüberstellung der Kandidaten nötig. Und die wird es auch geben. Es kommen sechs Regionalkonferenzen, in denen sich beide Kandidaten vorstellen und Fragen beantworten werden. In einigen Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften wird es ähnliche Veranstaltungen geben.
Welchem der beiden räumen Sie mehr Chancen ein?
Das ist schwer einzuschätzen. Es hat ja noch keine einzige Konferenz stattgefunden. Wenn ich nicht irre, geht es kommende Woche los. Nach zwei oder drei Aufeinandertreffen kann man vielleicht eine Tendenz erkennen, wer bei den Mitgliedern besser ankommt. Derzeit ist es dafür wohl noch zu früh.
Wie schätzen Sie generell die Chancen der SPD ein, den nächsten Oberbürgermeister zu stellen?
Besser als noch vor ein paar Monaten.
Können Sie das näher erklären?
Es liegt vor allen Dingen an den anderen Parteien. Petra Roth hat ihren Rücktritt ja in einem fast schon legendären Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung damit begründet, dass sie sowohl eine Lethargie als auch eine Explosion in der CDU vermeiden wollte. Das sagt doch schon fast alles. In der Partei brodelt es. Das kommt uns zugute. Und mit der Nominierung von Boris Rhein, einem aus der Beton-Fraktion von Roland Koch, wird es keine Abwanderung von sozialdemokratischen Wählern zur CDU geben. Mit Uwe Becker als Kandidaten hätten wir das fürchten müssen.
Mit Janine Wissler von den Linken und zuletzt Rosemarie Heilig von den Grünen haben zwei weitere Parteien ihre Kandidaten vorgestellt ...
Frau Wissler wird sicherlich Teile des linken Spektrums für sich gewinnen können. Bei den Grünen ging es ja eher darum, wer alles nicht kandidiert, als darum, wer es macht. Erst sagte Frau Rottmann ab. Herr Cunitz wollte, sollte oder durfte nicht. Und Frau Feldmayer wäre wohl zu gefährlich geworden.
Gefährlich für wen?
Für die CDU. Die Grünen haben doch eigentlich gar kein Interesse daran, den Posten zu besetzen. In der Koalition brodelt es ohnehin. Wie die Regierung mit den Themen Verkehr und Migration umgeht ist vielen CDU-Wählern schon schwer zu vermitteln. Und dann noch eine Grüne als Oberbürgermeisterin? Da wäre Schluss mit lustig.
Aber wäre das nicht eher ein Problem der CDU als der Grünen?
Man muss dabei bedenken, dass vier, fünf Wochen vor der Wahl, der neue Bürgermeister der Stadt ernannt wird. Und der soll Olaf Cunitz heißen. Die Grünen wollten nicht riskieren diese Ernennung mit einem starken OB-Kandidaten zu gefährden.
15. November 2011, 11.10 Uhr
Interview: Gerald Schäfer
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