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Oberbürgermeisterwahlen
Boris/Becker
Die CDU geht mit ihrem neuen Führungsduo Boris Rhein und Uwe Becker in den Wahlkampf um die Oberbürgermeisterschaft. Dass der nun schon beginnt, überrascht vor allem die politischen Gegner.
Bereits im kommenden März soll gewählt werden - der genaue Termin muss noch vom Stadtparlament bestimmt werden. "Das Kandidatenschaulaufen überlassen wir gerne der SPD", sagt Boris Rhein. Und Uwe Becker assistiert: "Die anderen sind unsortiert, wir sind handlungsfähig." Das ist schon etwas gemein, denn die Sozialdemokraten wollten sich mit ihrer Entscheidung, ob nun Michael Paris oder Peter Feldmann zur Wahl antritt, im kommenden Frühling fällen - nachdem sich beide Politiker ihren Parteimitgliedern auf mehreren Versammlungen vorgestellt haben. Gehabt hätten, muss man nun schreiben, denn soviel Zeit bleibt nicht mehr.
Michael Paris gibt sich betont gelassen. Er hätte diese Ereignisse mit einkalkuliert, der Zeitpunkt der Wahl sei für ihn unerheblich. Er sagt aber auch: „Ein kluger Schachzug, der uns unter Zugzwang setzt.“
Sein interner Gegenspieler, Peter Feldmann, freut sich indes besonders über die Ernennung Boris Rheins zum OB-Kandidaten. Es sei viel leichter gegen einen „Rechtskonservativen“ anzutreten. „Er ist mein persönlicher Wunschkandidat“, sagt er. Auch Feldmann sieht dem neuen Wahldatum gelassen entgegen. „Das zeigt doch nur, dass bei der CDU Panik herrscht“, meint der 53-Jährige. Feldmann will der Hektik besonnen begegnen.
Ins gleiche Horn stößt Klaus Oesterling, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer: „Mit ihrem vorzeitigen Rücktritt zieht Petra Roth die Konsequenzen aus der Finanzkrise und den anhaltenden Querelen in ihrer Partei.“ Die Oberbürgermeisterin sei mit diesem Schritt dem „weiteren Verfall ihrer Autorität zuvorgekommen.“ Dass diese bereits geschwunden sei, zeige sich an der Wahl Rheins zum Nachfolger. Das persönliche Verhältnis der beiden CDU-Granden bezeichnet Oesterling als „schlecht“.
Ursprünglich wollten sich die Genossen kommenden Februar für einen Kandidaten entscheiden, den sie ins Rennen schicken. Da die Wahl nun bereits im März stattfindet, wird sich die Basis eher für einen Kandidaten entscheiden müssen. Feldmann hat das Gefühl, dass es bei ihm derzeit recht gut läuft. „Die SPD muss den Kandidaten benennen, der die größten Chancen hat, auch wirklich zum Oberbürgermeister gewählt zu werden“, fordert hingegen Paris – und hat eine ziemlich genaue Vorstellung davon, wer die richtige Wahl ist.
Auch die Grünen müssen sich nun sputen, letzte Woche noch - nach dem angekündigten Ausscheiden von Kandidaten-Geheimfavoritin Manuela Rottmann - hatte Fraktionsvorsitzender Olaf Cunitz die Losung ausgegeben, in der ersten Jahreshälfte 2012 einen Kandidaten oder eine Kandidatin bekanntzugeben. "Die Entscheidung der CDU war unter strategischen Gesichtspunkten und im Ablauf mustergültig. Da kann man nur den Hut ziehen." Cunitz bestätigte, dass man nun spätestens in zwei bis drei Wochen eine Kandidatin oder einen Kandidaten nennen wird. Einen Zeitungsbericht, wonach die Frankfurter Partei auch auf Bundesebene nach geeigneten Politikern fahnde, wies der Fraktionsvorsitzende zurück. "Es wird mit 101-prozentiger Wahrscheinlichkeit jemand aus Frankfurt werden", so Cunitz. Zu den Favoriten zählt neben anderen die Vizepräsidentin des Hessischen Landtags, Sarah Sorge. Sie soll im Frühling die Nachfolge von Jutta Ebeling im Bildungsressort antreten.
So verwundert die gute Laune beim Duo Rhein und Becker am Tage der Verkündigung nicht. Richtig erklären, warum es nun der eine geworden ist und nicht der andere, können sie natürlich nicht. Man will ja nicht auf den Schwächen des jeweils anderen rumhacken. So kommt dem unterlegenen Uwe Becker die undankbare Aufgabe zu, Boris Rhein in den Himmel zu loben. Seine Tatkraft und Entscheidungsfreude, seinen Willen, diesen Wahlkampf mit allem Enthusiasmus zu führen, hebt Becker hervor. Immerhin: den Parteivorsitz bekommt Becker zugesprochen - und damit auch die Logistik eines nicht einfachen Wahlkampfes für die Christdemokraten. Vom Programm der CDU ist nicht viel zu erfahren, nur die Eckpunkte Familie, Sicherheit und Sauberkeit sind dem Innenminister schon einmal zu entlocken. Und die Behauptung "ein Oberbürgermeister für alle Frankfurter" sein zu wollen - so wie sich auch Petra Roth verstanden habe. Alles sehr diplomatisch. Das schönste Bild aber liefert Boris Rhein zum Schluss der Pressekonferenz: "Es kann leider nur einen Kandidaten geben. Mir wäre es am Liebsten, wir könnten beide in einer Person antreten. Wenn das möglich wäre ... nicht umsonst haben einige Parteimitglieder ja schon von Boris Becker gesprochen."
Michael Paris gibt sich betont gelassen. Er hätte diese Ereignisse mit einkalkuliert, der Zeitpunkt der Wahl sei für ihn unerheblich. Er sagt aber auch: „Ein kluger Schachzug, der uns unter Zugzwang setzt.“
Sein interner Gegenspieler, Peter Feldmann, freut sich indes besonders über die Ernennung Boris Rheins zum OB-Kandidaten. Es sei viel leichter gegen einen „Rechtskonservativen“ anzutreten. „Er ist mein persönlicher Wunschkandidat“, sagt er. Auch Feldmann sieht dem neuen Wahldatum gelassen entgegen. „Das zeigt doch nur, dass bei der CDU Panik herrscht“, meint der 53-Jährige. Feldmann will der Hektik besonnen begegnen.
Ins gleiche Horn stößt Klaus Oesterling, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer: „Mit ihrem vorzeitigen Rücktritt zieht Petra Roth die Konsequenzen aus der Finanzkrise und den anhaltenden Querelen in ihrer Partei.“ Die Oberbürgermeisterin sei mit diesem Schritt dem „weiteren Verfall ihrer Autorität zuvorgekommen.“ Dass diese bereits geschwunden sei, zeige sich an der Wahl Rheins zum Nachfolger. Das persönliche Verhältnis der beiden CDU-Granden bezeichnet Oesterling als „schlecht“.
Ursprünglich wollten sich die Genossen kommenden Februar für einen Kandidaten entscheiden, den sie ins Rennen schicken. Da die Wahl nun bereits im März stattfindet, wird sich die Basis eher für einen Kandidaten entscheiden müssen. Feldmann hat das Gefühl, dass es bei ihm derzeit recht gut läuft. „Die SPD muss den Kandidaten benennen, der die größten Chancen hat, auch wirklich zum Oberbürgermeister gewählt zu werden“, fordert hingegen Paris – und hat eine ziemlich genaue Vorstellung davon, wer die richtige Wahl ist.
Auch die Grünen müssen sich nun sputen, letzte Woche noch - nach dem angekündigten Ausscheiden von Kandidaten-Geheimfavoritin Manuela Rottmann - hatte Fraktionsvorsitzender Olaf Cunitz die Losung ausgegeben, in der ersten Jahreshälfte 2012 einen Kandidaten oder eine Kandidatin bekanntzugeben. "Die Entscheidung der CDU war unter strategischen Gesichtspunkten und im Ablauf mustergültig. Da kann man nur den Hut ziehen." Cunitz bestätigte, dass man nun spätestens in zwei bis drei Wochen eine Kandidatin oder einen Kandidaten nennen wird. Einen Zeitungsbericht, wonach die Frankfurter Partei auch auf Bundesebene nach geeigneten Politikern fahnde, wies der Fraktionsvorsitzende zurück. "Es wird mit 101-prozentiger Wahrscheinlichkeit jemand aus Frankfurt werden", so Cunitz. Zu den Favoriten zählt neben anderen die Vizepräsidentin des Hessischen Landtags, Sarah Sorge. Sie soll im Frühling die Nachfolge von Jutta Ebeling im Bildungsressort antreten.
So verwundert die gute Laune beim Duo Rhein und Becker am Tage der Verkündigung nicht. Richtig erklären, warum es nun der eine geworden ist und nicht der andere, können sie natürlich nicht. Man will ja nicht auf den Schwächen des jeweils anderen rumhacken. So kommt dem unterlegenen Uwe Becker die undankbare Aufgabe zu, Boris Rhein in den Himmel zu loben. Seine Tatkraft und Entscheidungsfreude, seinen Willen, diesen Wahlkampf mit allem Enthusiasmus zu führen, hebt Becker hervor. Immerhin: den Parteivorsitz bekommt Becker zugesprochen - und damit auch die Logistik eines nicht einfachen Wahlkampfes für die Christdemokraten. Vom Programm der CDU ist nicht viel zu erfahren, nur die Eckpunkte Familie, Sicherheit und Sauberkeit sind dem Innenminister schon einmal zu entlocken. Und die Behauptung "ein Oberbürgermeister für alle Frankfurter" sein zu wollen - so wie sich auch Petra Roth verstanden habe. Alles sehr diplomatisch. Das schönste Bild aber liefert Boris Rhein zum Schluss der Pressekonferenz: "Es kann leider nur einen Kandidaten geben. Mir wäre es am Liebsten, wir könnten beide in einer Person antreten. Wenn das möglich wäre ... nicht umsonst haben einige Parteimitglieder ja schon von Boris Becker gesprochen."
2. November 2011, 11.15 Uhr
Nils Bremer/ Gerald Schäfer
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