Peter Feldmann kritisiert Anti-Israel-Demo

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"Es ist nicht hinnehmbar, dass Gegner Israels den Nahostkonflikt auf die Frankfurter Hauptwache tragen", sagt der Oberbürgermeister über die Demo vom Samstag. Und der Polizeipräsident bekommt auch sein Fett weg.

„Wir dürfen nicht zusehen, wenn sich Radikale und Neo-Nazis in unserer Stadt gegen Israel zusammenschließen. Das hat nichts mehr mit friedlichem Protest zu tun", so Peter Feldmann im Hinblick auf die Ausschreitungen im Anschluss an eine Demonstration am vergangenen Samstag.

Als Oberbürgermeister könne er nicht zulassen, dass sich jüdische Bürger in Frankfurt nicht sicher fühlen. Die gesamte Stadtgesellschaft erwarte den Schutz der jüdischen Minderheit unserer Stadt.

In Frankfurt leben Menschen aus 175 Nationen jeden Tag friedlich miteinander. Gerade weil Frankfurt eine internationale Stadt ist, nutzen verschiedenen Gruppen hier die Gelegenheit, um auf internationale Konflikte hinzuweisen und zu demonstrieren.

„Es ist Aufgabe der Polizei, die Gefährdungslage bei Demonstrationen realistisch einzuschätzen. Die Polizei hat die Lage am Wochenende komplett unterschätzt“, wertet Peter Feldmann den Einsatz von 50 Polizisten bei 2.500 Demonstranten. Dass die Polizei die Verbreitung von Hassparolen über ihre eigenen Lautsprecher zugelassen habe, habe Feldmann persönlich entsetzt.

Der Oberbürgermeister hält die Entschuldigung von Polizeipräsident Thiel für den Ablauf des Einsatzes für richtig und fordert ein klares Eingreifen der Polizei bei ähnlichen Demonstrationen in der Zukunft.

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