Am heutigen Montag fällt der Startschuss für die Briefwahl zur hessischen Kommunalwahl. Wegen der Corona-Pandemie rechnet die Stadt Frankfurt mit einer hohen Anzahl an Briefwähler:innen. Viele Menschen geben in diesem Jahr das erste Mal ihre Stimme per Brief ab.

Seit Montag werden in Hessen die Unterlagen für die Briefwahl zur Kommunalwahl am 14. März ausgeliefert. Ab sofort können also alle Personen, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind und die Briefwahl beantragt haben, ihre Stimme abgeben. Wegen der Corona-Pandemie rechnet der für Wahlen zuständige Stadtrat Jan Schneider (CDU) in Frankfurt mit einer hohen Anzahl an Briefwähler:innen. Auf diese Weise sei es möglich, die Stimmen völlig kontaktlos abzugeben, so Schneider. Mehr als 6000 Briefwahlanträge seien bereits vor dem heutigen Start der Briefwahl eingegangen. „Das hat es bei früheren Wahlen nicht gegeben und bestätigt uns in der Annahme, dass das Interesse an der Wahl zu Hause dieses Mal besonders groß sein wird“, sagte Jan Schneider. Viele Menschen wählen in diesem Jahr das erste Mal per Brief.

Briefwahl beantragen

Wer die Briefwahl noch nicht beantragt hat, kann das noch bis wenige Tage vor der Wahl tun. In Frankfurt gibt es dafür gleich mehrere Möglichkeiten: Zum einen können die Frankfurter:innen den Vordruck auf der Rückseite ihrer Wahlbenachrichtigung ausfüllen und diesen an das Wahlamt (Lange Straße 25-27) zurückschicken. Zudem kann die Briefwahl auch online beantragt werden – entweder über den QR-Code, der auf der Wahlbenachrichtigung sowie auf den Plakaten zur Briefwahl im ganzen Stadtgebiet abgedruckt ist; oder über einen Antrag auf der Homepage der Stadt. Der Online-Antrag sei die schnellste Möglichkeit, um an die Briefwahlunterlagen zu gelangen, heißt es vonseiten der Stadt. Wer die Briefwahl auf diese Weise beantragen möchte, kann das noch bis zum 10. März tun. Genauso ist es beim Antrag per Mail: hierbei reicht eine formlose Mail an briefwahl@stadt-frankfurt.de mit Name und Vorname, Geburtsdatum, Wohnanschrift und gegebenenfalls einer abweichenden Versandadresse.

Auch per Post kann die Briefwahl bis zum 10. März beantragt werden. In dem formlosen Brief an das Wahlamt sollten dieselben Angaben gemacht werden wie per Mail. Wer die Briefwahlunterlagen nicht zugeschickt bekommen möchte, kann sie auch nach vorheriger Terminvergabe in einem der beiden Briefwahllokale in der Innenstadt (Lange Straße 25-27) oder in Höchst (Dalbergstraße 14) abholen. Um Kontakte zu vermeiden, können die Unterlagen in der Innenstadt auch an einem Fenster an der Pforte abgeholt werden. Dazu sollte zuvor auf dem Antrag eine Telefonnummer oder E-Mail-Adresse angegeben werden, unter der sich das Briefwahllokal melden kann, wenn die Unterlagen bereitliegen. Im Briefwahllokal in Höchst können Wähler:innen die Wahlunterlagen auch direkt ausfüllen und in die Urnen werfen.

Unterlagen ausfüllen und zurückschicken

Werden die Briefwahlunterlagen nach Hause geschickt, bekommen die Wähler:innen einen Wahlschein, bis zu drei Stimmzettel sowie die dazugehörigen Stimmzettelumschläge, einen roten Wahlbriefumschlag und ein Merkblatt, auf dem die Briefwahl noch einmal erklärt ist. Sind alle Stimmzettel ausgefüllt, werden sie in die jeweiligen Umschläge gesteckt; diese Stimmzettelumschläge kommen dann zusammen mit dem Wahlschein in den roten Wahlbriefumschlag. Dieser kann über die Briefkästen der deutschen Post kostenlos an das Wahlamt zurückgeschickt oder direkt beim Wahlamt eingeworfen werden. Wichtig ist, dass die Briefwahlunterlagen bis spätestens 14. März, 18 Uhr beim Wahlamt eingetroffen sind, damit die Stimmen noch gezählt werden können. Wer die Briefwahlunterlagen per Post zurückschickt, sollte also mindestens drei Tage Postlaufzeit einplanen.

Erklärvideos helfen beim Wahlvorgang

Bei der Kommunalwahl am 14. März werden in Frankfurt die Stadtverordnetenversammlung, die 16 Ortsbeiräte sowie die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) gewählt. Neben der Briefwahl kann am Wahltag auch klassisch in den Wahllokalen gewählt werden. Um dabei eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu vermeiden, haben Stadt und Gesundheitsamt ein Hygienekonzept für die Wahllokale ausgearbeitet. Auch für das Auszählen der Stimmen wurde ein Hygienekonzept entwickelt. So wird zum Beispiel die Fläche für die Auszählung der Briefwahlstimmen auf dem Messegelände in diesem Jahr verdoppelt, damit die Wahlhelfer:innen die nötigen Abstände einhalten können.

Für alle, die in diesem Jahr zum ersten Mal wählen oder sich einfach über den Ablauf der Wahl informieren wollen, hat die Stadt zwei Erklärvideos produziert, in denen das Wahlverfahren generell als auch die Briefwahl erläutert werden. Noch mehr Informationen rund um die Wahl gibt es außerdem über die Hotline Wahlen (069/212 40 400) sowie online.