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Kommunalwahl 2016
Kommt die Kenia-Koalition?
Keine Zweierkonstellation hat die nötige Mehrheit im Römer. Welche Möglichkeiten gibt es nun? Eine wäre die Koalition aus SPD, CDU und Grünen. Unter Umständen wird aber auch die FDP mitregieren.
Die wenigsten Parteien haben Grund zum Jubeln. Das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl steht fest – und es reicht für keine Zweierkonstellation im Römer. Schwarz-Grün ist abgewählt und selbst eine große Koalition kommt nicht auf die erforderliche Mehrheit. Insgesamt fanden 39 Prozent aller Wahlberechtigten den Weg zum Wahllokal. Die Sozialdemokraten erlangten 23,8 Prozent der Stimmen und somit 22 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Genauso viele wie die Christdemokraten, die zwar mit 24,1 Prozent stärkste Kraft wurden, aber trotzdem nur 22 Sitze bekommen. Bei insgesamt 93 Stadtverordneten braucht eine Koalition mindestens 47 Sitze. Möglich wäre eine Kenia-Koalition, sprich ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen. Die Grünen bekamen 15,3 Prozent der Stimmen und stellen somit 14 Stadtverordnete.
Auch die wieder erstarkte FDP (7,5 Prozent, sprich sieben Sitze) wäre ein möglicher Partner. Die Linke kann sich über acht Prozent und somit acht Plätze im Parlament freuen. Eine Rot-Rot-Grüne Koalition ist dennoch nicht möglich. Die drei Parteien schaffen es nur auf 44 Sitze. Das Ergebnis der AfD sank noch auf 8,9 Prozent. Sie wird damit acht Stadtverordnete stellen.
Gewinner gibt es also bei den großen Parteien kaum. Die größten Verluste mussten die Grünen einstecken – mit einem Minus von 10,5 Prozent. Die CDU verlor 6,4 Prozent. Parteichef Uwe Becker freut sich dennoch. „Wir bleiben die stärkste politische Kraft im Römer. Frankfurt ist damit die einzige Großstadt Hessens, in der die CDU als führende Kraft aus der Kommunalwahl hervorgegangen ist“, schreibt er auf Facebook. Dass der CDU der Vorsprung von 0,3 Prozent vor der SPD im Grunde nichts bringt, da beide Parteien gleich viele Sitze bekommen, erwähnt er nicht. Man werde mit SPD, Grünen und FDP Sondierungsgespräche führen, so Becker weiter.
Am ehesten kann sich die SPD freuen. Sie hat ein Plus von 2,5 Prozent erreicht und wird höchstwahrscheinlich mitregieren. In der Stadtverordnetenversammlung wird dann unter Umständen auch Theatermacher Bäppi La Belle sitzen. Er trat erstmals für die SPD an – auf Listenplatz 49. Nun ist er um 25 Plätze nach oben gerutscht und auf einem Nachrückerplatz gelandet. Springt der ein oder andere Sozialdemokrat noch ab, könnte es also klappen. „Für einen Neuling ist das eine gute Leistung“, so Bäppi La Belle. Neu bei der SPD und sicher mit dabei ist die Flughafenausbaugegnerin Ursula Fechter.
Wie die Dezernate künftig verteilt werden, steht in den Sternen. Bisher gibt es in Frankfurt neun hauptberufliche Dezernenten. Die sind auf sechs Jahre gewählt. Werden sie früher entlassen, müssen sie trotzdem weiter bezahlt werden, die ersten Monate voll, danach anteilig. Das könnte teuer werden. Eine Möglichkeit ist es, künftig elf Dezernate zu bilden. Damit könnte die CDU ihre fünf (Finanzen, Reformen, Kultur, Soziales, Wirtschaft) überwiegend behalten. Kulturdezernent Felix Semmelroth steht ohnehin kurz vor dem Rentenalter und könnte eventuell schon jetzt freigestellt werden. Die Grünen müssen sicherlich ein paar Dezernenten loswerden. Bisher sind sie für die Themen Stadtplanung, Bildung, Verkehr und Umwelt zuständig.
Auch die wieder erstarkte FDP (7,5 Prozent, sprich sieben Sitze) wäre ein möglicher Partner. Die Linke kann sich über acht Prozent und somit acht Plätze im Parlament freuen. Eine Rot-Rot-Grüne Koalition ist dennoch nicht möglich. Die drei Parteien schaffen es nur auf 44 Sitze. Das Ergebnis der AfD sank noch auf 8,9 Prozent. Sie wird damit acht Stadtverordnete stellen.
Gewinner gibt es also bei den großen Parteien kaum. Die größten Verluste mussten die Grünen einstecken – mit einem Minus von 10,5 Prozent. Die CDU verlor 6,4 Prozent. Parteichef Uwe Becker freut sich dennoch. „Wir bleiben die stärkste politische Kraft im Römer. Frankfurt ist damit die einzige Großstadt Hessens, in der die CDU als führende Kraft aus der Kommunalwahl hervorgegangen ist“, schreibt er auf Facebook. Dass der CDU der Vorsprung von 0,3 Prozent vor der SPD im Grunde nichts bringt, da beide Parteien gleich viele Sitze bekommen, erwähnt er nicht. Man werde mit SPD, Grünen und FDP Sondierungsgespräche führen, so Becker weiter.
Am ehesten kann sich die SPD freuen. Sie hat ein Plus von 2,5 Prozent erreicht und wird höchstwahrscheinlich mitregieren. In der Stadtverordnetenversammlung wird dann unter Umständen auch Theatermacher Bäppi La Belle sitzen. Er trat erstmals für die SPD an – auf Listenplatz 49. Nun ist er um 25 Plätze nach oben gerutscht und auf einem Nachrückerplatz gelandet. Springt der ein oder andere Sozialdemokrat noch ab, könnte es also klappen. „Für einen Neuling ist das eine gute Leistung“, so Bäppi La Belle. Neu bei der SPD und sicher mit dabei ist die Flughafenausbaugegnerin Ursula Fechter.
Wie die Dezernate künftig verteilt werden, steht in den Sternen. Bisher gibt es in Frankfurt neun hauptberufliche Dezernenten. Die sind auf sechs Jahre gewählt. Werden sie früher entlassen, müssen sie trotzdem weiter bezahlt werden, die ersten Monate voll, danach anteilig. Das könnte teuer werden. Eine Möglichkeit ist es, künftig elf Dezernate zu bilden. Damit könnte die CDU ihre fünf (Finanzen, Reformen, Kultur, Soziales, Wirtschaft) überwiegend behalten. Kulturdezernent Felix Semmelroth steht ohnehin kurz vor dem Rentenalter und könnte eventuell schon jetzt freigestellt werden. Die Grünen müssen sicherlich ein paar Dezernenten loswerden. Bisher sind sie für die Themen Stadtplanung, Bildung, Verkehr und Umwelt zuständig.
9. März 2016, 11.30 Uhr
Christina Weber
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