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Grüne Integrationsverlierer
Für einen bunten Magistrat
Enis Gülegen, Vorsitzender der Kommunalen Ausländervertretung, sorgt für Schlagzeilen - er will eine hauptamtliche Integrationsdezernentin für die Stadt: „Das ist längst kein Rentnermodell mehr.“
Die Psychotherapeutin Nargess Eskandari-Grünberg betreibt neben ihrem Hauptberuf ein zeitaufwendiges Ehrenamt. Eskandari-Grünberg ist Integrationsdezernentin der fünftgrößten Stadt Deutschlands - rund ein Drittel der Einwohner Frankfurts sind Ausländer. Dass es im Frankfurter Magistrat nur eine Dezernentin mit Migrationshintergund gibt und der eine hauptamtliche Tätigkeit verwehrt bleiben soll, stößt Enis Gülegen sauer auf - deshalb macht er sich für ein hauptamtliches Integrationsdezernat stark. „Dieses Engagement und Tempo, das sie seit 2008 vorgelegt hat, wird Frau Eskandari-Grünberg sowieso nicht beibehalten können“, sagt der Vorsitzende des Frankfurter Ausländerbeirates. Er spielt vor allem auf das Integrationskonzept an, das die Dezernentin für die schwarz-grüne Koalition im Römer maßgeblich mitausgearbeitet hat. „Ihre Vorgänger waren Rentner beziehungsweise Senioren, die ihrem Amt viel Zeit widmen konnten“, sagt Gülegen. „Frau Eskandari-Grünberg ist das mit ihrem Beruf nicht möglich, gleichzeitig sind mit ihrem Konzept auch die Anforderungen an das Amt gewachsen.“ Dass ihre eigene Partei, die Frankfurter Grünen, zur Forderung der Kommunalen Ausländervertretung (KAV) nicht eindeutig Stellung bezogen hat, ist für Gülegen nicht akzeptabel. „Das hat mich überrascht und sehr enttäuscht.“ Nicht vom Ausländerbeirat, sondern aus der Mitte des kleinen Koalitionspartners hätte die Forderung längst laut werden müssen, sagt der Vorsitzende der KAV. Damit das Integrationskonzept nicht nur Papier bleibe, müsse die finanzielle und personelle Ausstattung nicht nur des Integrationsdezernats, sondern auch des Amtes für Multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) ausgebaut werden. „Das AmkA wird wie ein Stiefkind behandelt, obwohl es seit seiner Gründung eine beispielhafte Rolle für die gesamte Bundesrepublik einnimmt.“ Gülegen hofft nun auf die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und CDU. „Gerade auch bei Themen wie der Benachteiligtenförderung muss die Partei sich durchsetzen und auf mehr Gelder und Ressourcen pochen, ihre Ansprüche in Taten umsetzen. Nur mit Energiepolitik kann man eine Stadt nicht regieren.“ Über die CDU verliert Gülegen hingegen lobende Worte. „Mit einem hauptamtlichen Integrationsdezernat hat die CDU viel weniger Probleme, bezieht eine klarere Position. Die Christdemokraten haben erheblich umgedacht, das ist eine schöne Entwicklung.“ Bei den Grünen hingegen laufe ein Riss durch die Partei. Der Integrationspolitische Sprecher Uwe Paulsen sei einer der wenigen, die sich klipp und klar für ein hauptamtliches Integrationsdezernat ausgesprochen habe. Gülegen: „Ich hoffe nur, dass auch andere nachziehen und sich in den Verhandlungen endlich klar positionieren.“
8. April 2011, 11.53 Uhr
Jasmin Takim
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