Grünes Licht für Frankfurter Doppelhaushalt

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Aufatmen in Frankfurt. Der Doppelhaushalt ist durch: Das Hessische Innenministerium hat den Etat für 2010 und 2011 gestern abgesegnet. Jetzt heißt es in der Bankenstadt: Sparen, sparen, sparen!

Die Stadt solle ihre Ausgaben in den kommenden Jahren „einer gesicherten Ertragssituation anpassen.“ Mit den damit einhergehenden „Einschränkungen im Leistungsangebot“ inklusive restriktiver Personalpolitik müsse man sich arrangieren, ebenso mit Verzögerungen bei geplanten Investitionen.
Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) sieht seine Haushaltsführung damit auf voller Linie vom Land bestätigt – strikte Haushaltsplanung in Zeiten schwieriger Finanzlagen. Das Innenministerium habe mit der Absegnung des Haushalts auch registriert, dass die Rücklagen der Stadt das für die kommenden beiden Jahre eingeplante Minus über 763 Millionen ausgleichen könne. Auch in Sachen Vermeidung von Nettoneuverschuldungen gebe ihm das Land Rückendeckung, so Becker. Investitionen zur Substanzerhaltung haben künftig Vorrang vor Neuinvestitionen.
Konform geht Becker auch mit der Auflage, die Schulden bis 2015 auf höchstens 1,37 Milliarden zu beschränken. Sollten die Steuereinnahmen dich wieder steigen, widerspreche dies nicht dem Prinzip der Sparsamkeit. Dank genügender Ersparnisse könne eine Stadt auch schwere Krisen überwinden.

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