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Feldmann, Ypsilanti und die CDU
Geplanter Stadtteil sorgt für Furore
Auf einem Acker bei Nieder-Erlenbach erträumt sich Peter Feldmann einen neuen Stadtteil, um der Wohnungsnot den Kampf anzusagen. Mit seiner Idee stößt er jedoch in den eigenen Reihen und auch bei der CDU auf Widerstand.
Anfang April stellte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) Pläne für einen neuen Stadtteil zwischen Nieder-Erlenbach, Nieder-Eschbach und Harheim vor. 4.000 bis 8.000 Wohneinheiten könnten hier auf einer bislang landwirtschaftlich genutzten Fläche entstehen und Raum für 8.000 bis 16.000 Menschen Wohnraum bieten. Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) stand diesen Plänen von Anfang an skeptisch gegenüber und nun regt sich auch in den Reihen der SPD der Widerstand gegen die geplante „Trabantenstadt“ – angeführt von der früheren SPD-Landesvorsitzenden und heutigen Landtagsabgeordneten aus Nieder-Erlenbach, Andrea Ypsilanti.
In einer gemeinsamen Erklärung lehnten Andrea Ypsilanti und die SPD-Ortsvereine Nieder-Erlenbach und Harheim den von Peter Feldmann geplanten Stadtteil ab. Sie teilten „sämtliche Bedenken bezüglich der ökologischen Nachteile“, so die Sozialdemokraten. Der massive Wohnungsbau werde zum Verlust landwirtschaftlicher Flächen führen, zur Versiegelung von Boden und zur Unterbrechung der Frischluftzufuhr aus dem Taunus. Als Negativ-Beispiel führten die Parteigenossen Feldmanns den auf der Grünen Wiese errichteten Stadtteil Riedberg und die dort vorherrschenden Probleme der verzögerten Entwicklung von Kindertages- und Sportstätten und Schulen an.
Die Uneinigkeiten bezüglich des neuen Stadtteils innerhalb der SPD und die Kritik Ypsilantis bewertete auch der CDU-Landtagsabgeordnete und Planungspolitische Sprecher der CDU-Stadtverordnetenfraktion, Jan Schneider, als „bezeichnend“. „Wenn selbst die Genossen Oberbürgermeister Feldmann und ihrer Stadtverordnetenfraktion bei ihren Plänen für eine Trabantenstadt im Frankfurter Norden die Gefolgschaft verweigern, sieht man doch, wie abstrus der Vorschlag ist. Die örtlichen SPD-Mandatsträger haben mittlerweile wohl von ihren Mitgliedern klar gemacht bekommen, dass der Bau einer überdimensionierten Retortenstadt nach dem Vorbild der Siedlungen aus den 70er-Jahren auf den ökologisch wertvollen Ackerflächen zwischen Harheim, Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach vollkommen inakzeptabel ist“, so Schneider. Es sei offensichtlich, dass das ‚Wiederaufgreifen‘ der überkommenen Planungen des ehemaligen SPD-Planungsdezernenten Wentz nicht mit den örtlichen SPD-Verbänden abgestimmt worden sei und großen politischen Flurschaden innerhalb der Frankfurter Sozialdemokratie angerichtet habe. Anders seien die Äußerungen von Frau Ypsilanti nicht zu verstehen. „Frau Ypsilanti scheint anders als Oberbürgermeister Feldmann verstanden zu haben, dass die Planierung der Grün- und Ackerflächen im Frankfurter Norden nicht das Allheilmittel der Frankfurter Wohnungspolitik sein kann. Die riesige Neubausiedlung werde von den Menschen im Frankfurter Norden abgelehnt. Außerdem dürfte auch allen anderen klar sein, dass man mit diesem Konzept, das frühestens in 20 bis 30 Jahren realisiert werden könnte, die aktuellen Probleme nicht lösen könne, so Schneider weiter. Dass Frau Ypsilanti in diesem Zusammenhang den schwarz-grünen Magistrat kritisiert und ihm vorwirft, in der Vergangenheit zu wenig für den Wohnungsbau getan zu haben, bezeichnete Schneider als unredlich. Schließlich seien schon unter Planungsdezernent Edwin Schwarz mit der ‚Stadtentwicklungsinitiative 2030‘ Flächen für zusätzliche 11.000 Wohnungen ausgewiesen worden. Insgesamt stünden der Stadt Frankfurt damit noch immer Platz für 25.000 neue Wohnungen zur Verfügung. Und nach allen bisherigen Prognosen sei dieses Potential zunächst völlig ausreichend.
Schneider empfiehlt indes der Führung der Frankfurter SPD und Oberbürgermeister Feldmann, diese Tatsachen anzuerkennen und von ihren wohnungsbaupolitischen Aktionismus Abstand zu nehmen und Sinn für das Machbare zu demonstrieren: Die Sozialdemokraten sollten mit der schwarz-grünen Koalition gemeinsam nach städtebaulich und ökologisch vertretbaren, zeitnah realisierbaren und nachhaltigen Alternativen zu diesem Projekt suchen. „Mit Nachverdichtungsmaßnahmen, mit der Arrondierung von bestehenden Siedlungen und der Konversion von leerstehenden Büro- und Gewerbeflächen können wir schneller zu brauchbaren Lösungen kommen“, so Schneider abschließend.
In einer gemeinsamen Erklärung lehnten Andrea Ypsilanti und die SPD-Ortsvereine Nieder-Erlenbach und Harheim den von Peter Feldmann geplanten Stadtteil ab. Sie teilten „sämtliche Bedenken bezüglich der ökologischen Nachteile“, so die Sozialdemokraten. Der massive Wohnungsbau werde zum Verlust landwirtschaftlicher Flächen führen, zur Versiegelung von Boden und zur Unterbrechung der Frischluftzufuhr aus dem Taunus. Als Negativ-Beispiel führten die Parteigenossen Feldmanns den auf der Grünen Wiese errichteten Stadtteil Riedberg und die dort vorherrschenden Probleme der verzögerten Entwicklung von Kindertages- und Sportstätten und Schulen an.
Die Uneinigkeiten bezüglich des neuen Stadtteils innerhalb der SPD und die Kritik Ypsilantis bewertete auch der CDU-Landtagsabgeordnete und Planungspolitische Sprecher der CDU-Stadtverordnetenfraktion, Jan Schneider, als „bezeichnend“. „Wenn selbst die Genossen Oberbürgermeister Feldmann und ihrer Stadtverordnetenfraktion bei ihren Plänen für eine Trabantenstadt im Frankfurter Norden die Gefolgschaft verweigern, sieht man doch, wie abstrus der Vorschlag ist. Die örtlichen SPD-Mandatsträger haben mittlerweile wohl von ihren Mitgliedern klar gemacht bekommen, dass der Bau einer überdimensionierten Retortenstadt nach dem Vorbild der Siedlungen aus den 70er-Jahren auf den ökologisch wertvollen Ackerflächen zwischen Harheim, Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach vollkommen inakzeptabel ist“, so Schneider. Es sei offensichtlich, dass das ‚Wiederaufgreifen‘ der überkommenen Planungen des ehemaligen SPD-Planungsdezernenten Wentz nicht mit den örtlichen SPD-Verbänden abgestimmt worden sei und großen politischen Flurschaden innerhalb der Frankfurter Sozialdemokratie angerichtet habe. Anders seien die Äußerungen von Frau Ypsilanti nicht zu verstehen. „Frau Ypsilanti scheint anders als Oberbürgermeister Feldmann verstanden zu haben, dass die Planierung der Grün- und Ackerflächen im Frankfurter Norden nicht das Allheilmittel der Frankfurter Wohnungspolitik sein kann. Die riesige Neubausiedlung werde von den Menschen im Frankfurter Norden abgelehnt. Außerdem dürfte auch allen anderen klar sein, dass man mit diesem Konzept, das frühestens in 20 bis 30 Jahren realisiert werden könnte, die aktuellen Probleme nicht lösen könne, so Schneider weiter. Dass Frau Ypsilanti in diesem Zusammenhang den schwarz-grünen Magistrat kritisiert und ihm vorwirft, in der Vergangenheit zu wenig für den Wohnungsbau getan zu haben, bezeichnete Schneider als unredlich. Schließlich seien schon unter Planungsdezernent Edwin Schwarz mit der ‚Stadtentwicklungsinitiative 2030‘ Flächen für zusätzliche 11.000 Wohnungen ausgewiesen worden. Insgesamt stünden der Stadt Frankfurt damit noch immer Platz für 25.000 neue Wohnungen zur Verfügung. Und nach allen bisherigen Prognosen sei dieses Potential zunächst völlig ausreichend.
Schneider empfiehlt indes der Führung der Frankfurter SPD und Oberbürgermeister Feldmann, diese Tatsachen anzuerkennen und von ihren wohnungsbaupolitischen Aktionismus Abstand zu nehmen und Sinn für das Machbare zu demonstrieren: Die Sozialdemokraten sollten mit der schwarz-grünen Koalition gemeinsam nach städtebaulich und ökologisch vertretbaren, zeitnah realisierbaren und nachhaltigen Alternativen zu diesem Projekt suchen. „Mit Nachverdichtungsmaßnahmen, mit der Arrondierung von bestehenden Siedlungen und der Konversion von leerstehenden Büro- und Gewerbeflächen können wir schneller zu brauchbaren Lösungen kommen“, so Schneider abschließend.
25. April 2013, 12.52 Uhr
mim
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