Eigentlich war der Haushalt 2013 das Top-Thema bei der gestrigen Sitzung im Römer. Doch dann brach eine heftige Debatte um die Wohnungsnot aus. Im Zentrum der Kritik: Oberbürgermeister Peter Feldmann.

Wäre die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag eine Fiesta gewesen, hätte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD, Foto) die Rolle der Piñata inne gehabt. Und alle wollten mal draufschlagen. Feldmann hatte sich verspätet. Wegen eines wichtigen Termins verpasste der Oberbürgermeister die Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung. Als er schließlich im Römer ankam, war der Sitzungssaal verwaist. Die Stadtvertreter hatten sich zum Ältestenrat im Hinterzimmer versammelt. „Geh da lieber nicht rein“, wiesen ihn Freunde noch an. Der Oberbürgermeister tat es dennoch.

In Abwesenheit des Stadtoberhaupts hatte zuvor eine Anfrage der Grünen für einen Eklat gesorgt. In einem Interview soll Feldmann gesagt haben, er sei dafür verantwortlich, dass die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG und die Nassauischen Heimstätten ihre Investitionen für die kommenden Jahre aufstocken. Stadtkämmer Uwe Becker kommentierte süffisant: „Wenn ich sage, das Wetteramt in Offenbach macht das Wetter, wissen sie ja auch, was ich meine.“ Man könne aber auch sagen, die Aussagen des OB seien „unwahr“. Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) stieß ins gleiche Horn und erklärte mit hochrotem Kopf: „Ich würde mich nicht mal trauen, das zu behaupten, wenn ich der zuständige Dezernent für die ABG wäre.“ Es wäre zwar schön, dass man in Feldmann einen weiteren Mitstreiter für mehr Wohnungen in der Stadt gefunden habe, „aber Nachhilfeunterricht braucht die schwarz-grüne Koalition bestimmt nicht!“ Sieghard Pawlik (SPD) sprang dem abwesenden Stadtoberhaupt zur Seite, beschwor Kollegialität. Dann erteilte Cunitz dem ehrenamtlichen Magistratsmitglied Peter Mensinger (CDU) das Wort – und die Diskussion eskalierte. Normalerweise braucht es die Zustimmung des OB, damit ein ehrenamtliches Mitglied des Magistrats überhaupt reden darf. Weil der aber abwesend war, übernahm sein Stellvertreter Olaf Cunitz. Durfte er das? Der Ältestenrat sagt: Ja.

Mensinger erzählte, wie Feldmann seinen Posten im Aufsichtsrat der Nassauischen Heimstätten übernahm. Fünf Tage nachdem der OB dort eine stellvertretende Position innehatte, verkündete die Wohnungsgesellschaft, neue Wohnungen bauen zu wollen. „Sie glauben doch nicht im ernst, dass der OB das innerhalb von fünf Tagen alleine hinbekommen hat“, schimpfte Mensinger. Diese Behauptung schlage dem Fass den Boden aus.

Auch der ehrenamtliche SPD-Stadtrat Eugenio Muñoz del Rio hatte ums Wort gebeten. Doch Cunitz winkte ab. „Zu diesem Zeitpunkt wurde überhaupt nicht mehr diskutiert. Ich wollte das Thema einfach abschließen“, begründet der Grüne seine Entscheidung. Das übernahm dann Peter Feldmann, der mit versteinerter Miene in den Ältestenausschuss platzte. „Schluß jetzt!“, zischte er der Stadtverordnetenvorsteherin Bernadette Weyland (CDU) zu. Er selbst wolle die Debatte im Plenarsaal beenden. Cunitz, der noch auf der Rednerliste stand, dann aber nicht mehr durfte, rang um Fassung. Feldmann beschwor Einigkeit, mahnte, dass der Wahlkampf vorbei sei und alle mal aus ihren Schützengräben herauskommen sollten, statt die Stahlhelme noch tiefer ins Gesicht zu ziehen. „Wir wollen doch alle das gleiche!“

Überzeugt hat das nicht alle im Saal. Aber immerhin hatte die Debatte damit ein vorläufiges Ende genommen. Nur wenige Minuten später konnten Cunitz und Feldmann schon wieder zusammen lachen. Geht doch.