Am Sonntag sind Kommunalwahlen. Hinzugehen ist eine bürgerliche Pflicht – auch um den Parteien an den Rändern keine Chance zu geben, das Image der weltoffenen Stadt Frankfurt zu beschädigen. Ein Kommentar.
Nils Bremer /
Ich schreibe nicht mehr in den luftleeren Raum, wenn ich sage, dass es jedes Bürgers Pflicht ist, wählen zu gehen. Das ist das eigentlich Dramatische: Dass man mit einem Text in einer Zeitschrift, deren Leser außerordentlich gut gebildet und kulturell vielseitig interessiert sind, auch Menschen erreicht, die sagen, dass sie nicht wählen gehen werden. Weil, was macht es schon für einen Unterschied. Weil: Es sind ja nur Kommunalwahlen. Und überhaupt die Politiker.
Dahinter liegt ein großes Missverständnis. Die Politiker, das ist keine andere Kaste. Die Politiker, das sind Bürger wie wir, das könnten auch wir sein, wenn wir uns denn in Parteien engagieren würden. Es gibt ein paar Skeptiker, die trotz dieser Vorbehalte aus guter alter Tradition zu Kreuze kriechen – und immer mehr, die sich sagen: Was interessiert mich das? Dabei geht die die Stimme der Nichtwähler den demokratischen Parteien verloren– während die Extremen ihre Wähler besser mobilisieren können.
Dass die Kommunalwahl am Wenigsten Beachtung findet, ist ein großes Paradoxon. Wer einmal einer Sitzung des Stadtparlaments oder eines Ortsbeirats beigewohnt hat, merkt recht schnell, dass hier über viele vermeintlich kleine Anliegen entschieden wird, dass dies jedoch Anliegen sind, die unser tägliches Leben stark beeinflussen. Zwischendurch blitzen größere Fragen durch: Wie soll der Verkehr in unserer Stadt organisiert werden, wie die Kinderbetreuung, sollen marode Schulgebäude saniert, wo neue Baugebiete ausgewiesen werden, steigt die Gewerbesteuer oder bleibt sie, wie sie ist, sollen nachts zusätzliche Streifen durch die Innenstadt geschickt werden, welche Drogenpolitik ist die Richtige und wie steht es um die Zuschüsse für Schauspiel und Oper, für Museen und Konzerthallen oder für den Tanz (siehe unsere derzeitige Titelgeschichte über die Tanzplattform Deutschland).
Für Menschen, die in Frankfurt ihre Heimat gefunden haben oder die sie hier suchen, sind das wichtige Fragen. Ich fände es schade, wenn die Wahlbeteiligung so gering wäre, dass Parteien eine Legitimation finden, deren Programm der Hass und die Spaltung unserer Gesellschaft ist. Auch deswegen ist es unsere Pflicht als Bürger der Europäischen Union, wählen zu gehen.
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