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Reaktionen auf Kochs Rücktritt

Die hessische SPD bezeichnete den Rückzug von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) als "politischen Offenbarungseid". Die Zeit seiner Regierung fasst SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel als „brutalstmöglichen Machterhalt" zusammen. Kochs unerwarteter Abtritt von der Politbühne sei eine Flucht aus der Verantwortung, so der hessische SPD-Chef. Die Grünen wittern nach der Rücktrittsankündigung „Auflösungserscheinungen“ in der Wiesbadener Landesregierung. Fraktionschef Tarek Al-Wazir: „Das System Koch ist in letzter Konsequenz gescheitert. Weder hat er seine inhaltlichen Ziele erreicht, noch hat er einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin aufgebaut“. Dies resultiere daraus, „dass im System Koch immer Gefolgschaft vor Exzellenz ging.“ Koch sei auf allen Zukunftsfeldern gescheitert, die Probleme seien nicht gelöst. Weder sei Hessen das „Bildungsland Nummer eins“ noch das „Musterland für erneuerbare Energien“ geworden. „Im Bereich der Bildung dümpeltt Hessen im Mittelfeld, beim Ausbau der erneuerbaren Energien auf den hinteren Plätzen herum“, so Al-Wazir.
Bedauernde Worte kommen vom Koalitionspartner: Durch Kochs Rückzug gehe "der deutschen Politik wieder eine herausragende Persönlichkeit" verloren, so der stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn (FDP) - darüber sollten sich unter anderem Politiker und Medien Gedanken machen. Die hessische CDU-Politikerin und Familienministerin Kristina Schröder war wie ihre Parteikollegen überrascht vom Rückzug Kochs. Sie bedauerte, dass die Politik „einen Mann von dieser intellektuellen Größe“ Seit sie „frisch in der Jungen Union war.“, habe sie seine „rhetorische und analytische Brillanz und wie er sie umsetzt“ geschätzt.
Koch gab gestern bekannt, dass er zum 31. August sein Amt als hessischer Ministerpräsident niederlegen wird. Zum November wird er zudem als CDU-Vize nicht mehr zur Verfügung stehen.
 
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25. Mai 2010, 17.16 Uhr
red
 
 
 
 
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