Radar-Warnschilder werden wieder aufgehoben

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Letzten Sommer ließ der damalige hessische Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) landesweit Warnschilder vor Radarfallen aufstellen. Diese umstrittene Weisung hob sein Nachfolger Tarek Al-Wazir nun auf.

Hessens neuer Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Die Grünen) will so den Kampf mit den Kommunen schlichten. Die Kommunen können nun selbst entscheiden, ob sie die bereits installierten Schilder wieder abmontieren lassen wollen, so Al-Wazir.

Sein Vorgänger Rentsch hatte angeordnet, innerhalb geschlossener Ortschaften 50 Meter vor jeder fest installierten Radar-Anlage ein Warnschild „Radarkontrolle“ aufzustellen. Außerhalb geschlossener Ortschaften waren es 100 Meter. Auf Autobahnen galten 200 Meter Abstand. Laut Rentsch sollten die Warnschilder die Verkehrssicherheit erhöhen und „Abzocke“ verhindern.

Al-Wazir sagte der Nachrichtenagentur dpa, nur 11 von 35 Kommunen hätten die umstrittenen Schilder aufgestellt. Die Gewerkschaft der Polizei habe Rentsch ebenfalls nicht unterstützt.

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