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Abschied als Parteichef
Jan Schneider: „Ich habe die politische Verantwortung zu tragen“
CDU-Parteichef Jan Schneider will im März nicht mehr zur Wahl des Kreisvorsitzenden antreten. Damit zieht er auch die Konsequenz aus den schlechten Wahlergebnissen im vergangenen Jahr. Ganz aus der Partei zurückziehen will Schneider sich aber auch nicht.
Mindestens eine Position wird auf jeden Fall neu besetzt, wenn die Frankfurter CDU im März ihren Kreisvorstand wählt. Der CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider hat angekündigt, nicht erneut zur Wahl antreten zu wollen. Damit zieht er nicht zuletzt die Konsequenz aus den beiden Wahlen im vergangenen Jahr, bei denen die CDU deutlich schlechter als von der Partei erhofft abschnitt.
Im Juni 2017 hatte Schneider den Kreisvorsitz der Frankfurter CDU übernommen. Drei Dinge seien ihm dabei besonders wichtig gewesen, erklärt der 40-Jährige in einer Stellungnahme: die Geschlossenheit innerhalb der Partei wiederherstellen, die Partei modernisieren und vor allem den langjährigen Abwärtstrend der Union stoppen und wieder Wahlen gewinnen. Zumindest auf zwei dieser Punkte blickt Schneider zufrieden zurück: Das Ziel in Sachen Geschlossenheit habe man erreicht. Und auch bei der Modernisierung habe man große Fortschritte gemacht. „Um uns für neue Wählerinnen und Wähler attraktiv zu machen und langjährige Mitglieder weiter für die Arbeit in der Union zu begeistern, war es mir von Anfang an wichtig, einen möglichst breiten Austausch zu ermöglichen“, so Schneider. So sei das Wahlprogramm zur Kommunalwahl zum Beispiel erstmals von Basis, Fachausschüssen und Vereinigungen gemeinsam erarbeitet worden.
Sein wichtigstes Ziel konnte Schneider jedoch nicht erreichen. Bei der Kommunalwahl im März verzeichnete die Frankfurter CDU mit 21,9 Prozent das schlechteste Wahlergebnis seit 1952 und fand sich damit erstmals nach 24 Jahren in der Opposition wieder. Schneider selbst musste damit auch sein Amt als Baudezernent abgeben. Bei der Bundestagswahl sechs Monate später wurde die CDU nur noch drittstärkste Kraft und verlor beide Direktmandate der Stadt. „Ich als Parteivorsitzender habe die politische Verantwortung für unser schwaches Abschneiden hier in Frankfurt zu tragen“, so Schneider. Die CDU müsse sich nun neu aufstellen, um inhaltlich vor allem auch in der Großstadt wieder attraktiver zu werden. „Bundesweit bildet die CDU Teile der Lebensrealität vieler Menschen in den Städten nicht mehr ab“, erklärt Schneider gegenüber dem JOURNAL FRANKFURT. „Die Frankfurter CDU könnte in Zukunft Vorreiter für einen neuen Weg sein.“
Neben der inhaltlichen Neuaufstellung sei aber auch eine personelle Veränderung unausweichlich. „Wir müssen den Wählerinnen und Wählern zeigen: Wir haben verstanden, dass wir uns neu sortieren müssen. Das wird mit einem neuen Vorsitzenden eben am deutlichsten“, sagt Schneider. Leicht sei ihm die Entscheidung aber nicht gefallen. Auch auf anderen Vorstandsposten wird es im März wohl neue Gesichter geben. So soll unter anderem eine Verjüngung des CDU-Kreisvorstands stattfinden. Dass Schneider selbst dann möglicherweise als Beisitzer im Vorstand sitzt, schließt er nicht aus. „Ich möchte weiter mitarbeiten und die Partei dabei unterstützen, wieder Fuß zu fassen.“ Einen Favoriten für seine eigene Nachfolge hat er auch, bewahrt darüber aber Stillschweigen. Es gehe nicht darum, so Schneider, auf offener Bühne zu diskutieren und zu werben. Zunächst soll hinter geschlossenen Türen eine mögliche Lösung gefunden werden.
Im Juni 2017 hatte Schneider den Kreisvorsitz der Frankfurter CDU übernommen. Drei Dinge seien ihm dabei besonders wichtig gewesen, erklärt der 40-Jährige in einer Stellungnahme: die Geschlossenheit innerhalb der Partei wiederherstellen, die Partei modernisieren und vor allem den langjährigen Abwärtstrend der Union stoppen und wieder Wahlen gewinnen. Zumindest auf zwei dieser Punkte blickt Schneider zufrieden zurück: Das Ziel in Sachen Geschlossenheit habe man erreicht. Und auch bei der Modernisierung habe man große Fortschritte gemacht. „Um uns für neue Wählerinnen und Wähler attraktiv zu machen und langjährige Mitglieder weiter für die Arbeit in der Union zu begeistern, war es mir von Anfang an wichtig, einen möglichst breiten Austausch zu ermöglichen“, so Schneider. So sei das Wahlprogramm zur Kommunalwahl zum Beispiel erstmals von Basis, Fachausschüssen und Vereinigungen gemeinsam erarbeitet worden.
Sein wichtigstes Ziel konnte Schneider jedoch nicht erreichen. Bei der Kommunalwahl im März verzeichnete die Frankfurter CDU mit 21,9 Prozent das schlechteste Wahlergebnis seit 1952 und fand sich damit erstmals nach 24 Jahren in der Opposition wieder. Schneider selbst musste damit auch sein Amt als Baudezernent abgeben. Bei der Bundestagswahl sechs Monate später wurde die CDU nur noch drittstärkste Kraft und verlor beide Direktmandate der Stadt. „Ich als Parteivorsitzender habe die politische Verantwortung für unser schwaches Abschneiden hier in Frankfurt zu tragen“, so Schneider. Die CDU müsse sich nun neu aufstellen, um inhaltlich vor allem auch in der Großstadt wieder attraktiver zu werden. „Bundesweit bildet die CDU Teile der Lebensrealität vieler Menschen in den Städten nicht mehr ab“, erklärt Schneider gegenüber dem JOURNAL FRANKFURT. „Die Frankfurter CDU könnte in Zukunft Vorreiter für einen neuen Weg sein.“
Neben der inhaltlichen Neuaufstellung sei aber auch eine personelle Veränderung unausweichlich. „Wir müssen den Wählerinnen und Wählern zeigen: Wir haben verstanden, dass wir uns neu sortieren müssen. Das wird mit einem neuen Vorsitzenden eben am deutlichsten“, sagt Schneider. Leicht sei ihm die Entscheidung aber nicht gefallen. Auch auf anderen Vorstandsposten wird es im März wohl neue Gesichter geben. So soll unter anderem eine Verjüngung des CDU-Kreisvorstands stattfinden. Dass Schneider selbst dann möglicherweise als Beisitzer im Vorstand sitzt, schließt er nicht aus. „Ich möchte weiter mitarbeiten und die Partei dabei unterstützen, wieder Fuß zu fassen.“ Einen Favoriten für seine eigene Nachfolge hat er auch, bewahrt darüber aber Stillschweigen. Es gehe nicht darum, so Schneider, auf offener Bühne zu diskutieren und zu werben. Zunächst soll hinter geschlossenen Türen eine mögliche Lösung gefunden werden.
13. Januar 2022, 15.30 Uhr
Laura Oehl
Laura Oehl
Jahrgang 1994, Studium der Musikwissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt, Journalismus-Master an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, seit Dezember 2020 beim JOURNAL FRANKFURT. Mehr von Laura
Oehl >>
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