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AWO-Skandal

Grüne kritisieren Feldmann erneut

Im Fall der Anklageerhebung gegen Peter Feldmann kritisieren die Grünen im Römer ein weiteres Mal das Verhalten des Stadtoberhaupts und fordern ihn zur Zurückhaltung auf. Anlass dafür sind unter anderem Feldmanns Auftritte bei der Eröffnung der Dippemess und des Momem.
Seit März ist die Anklageerhebung gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bekannt. Seitdem mehren sich die kritischen Stimmen sowohl aus Oppositions- als auch aus Koalitionskreisen, die das Stadtoberhaupt zur Zurückhaltung oder gar zum Rücktritt auffordern. Die Fraktion der Grünen im Römer meldet sich nun erneut zu Wort und kritisiert das aktuelle Verhalten Feldmanns – vor allem im Hinblick auf öffentliche Termine.

„Wir sind mehr als irritiert über Herrn Feldmanns Gebaren, denn das widerspricht sowohl unseren Forderungen als auch den Forderungen seines eigenen Parteivorstandes“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Tina Zapf-Rodríguez und Dimitrios Bakakis mit. Sie kritisieren vor allem das Verhalten Feldmanns nach der Durchsuchung seiner Büroräume sowie seine Teilnahme an öffentlichen Terminen wie der Eröffnung der Dippemess und des Momem. Dies hätte wenig mit der geforderten Zurückhaltung zu tun, so die Grünen. Feldmann selbst hatte angekündigt, künftige Termine und öffentlichkeitswirksame Auftritte nur noch „nach Augenmaß“ wahrzunehmen. Bakakis hatte Feldmann vor Wochen bereits fehlendes Feingefühl bei dessen Umgang mit der Situation vorgeworfen. Er sprach von einem „Tiefpunkt des Skandals“ und forderte ein aktives Mitwirken an der Aufarbeitung des Falls.

In einem weiteren Punkt greifen die Grünen die Vorwürfe des Musikers Shantel auf. Dieser hatte der FAZ erklärt, er sei ursprünglich von der Stadt gebeten worden, am 19. Mai beim Deutsch-Israelischen Freundschaftstag aufzutreten. Vor kurzem sei dann jedoch die Absage der Stadt, ohne Nennung eines Grunds, gekommen. Der Musiker und dessen Management vermuten nun persönliche Gründe dahinter, da er Feldmann in der Vergangenheit öfter öffentlich kritisiert hatte. Auch Uwe Paulsen, kulturpolitischer Sprecher der Grünen im Römer, verweist auf die Kritik Shantels: „Es steht der Vorwurf im Raum, dass ein international anerkannter Künstler vom Oberbürgermeister ausgeladen wurde, weil er dessen Politik verschiedene Male öffentlich kritisiert hat. Das wäre ein beispielloser Vorgang der politischen Instrumentalisierung eines künstlerischen Beitrages für eine wichtige Veranstaltung der Stadt Frankfurt. Herr Feldmann muss sich in dieser Angelegenheit erklären!“
 
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6. Mai 2022, 11.52 Uhr
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