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Ärger bei F.B.I.
Cunitz lässt die Fluglärmgegner sitzen
Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) hat die Frankfurter Bürgerinitiativen (F.B.I.) sitzengelassen. Dabei hatten diese ihm doch 1700 Unterschriften und einen offenen Brief gegen das Terminal 3 überreichen wollen.
Der Flughafen wächst und gedeiht und das bekümmert die vom Fluglärm geplagten Flughafenausbaugegner. Na klar ist ihnen da ein etwaiges Terminal 3 ein Dorn im Auge. Deshalb haben die Frankfurter Bürgerinitiativen (F.B.I.) fleißig Unterschriften gegen diese Erweiterung gesammelt und einen Offenen Brief verfasst, den sie dem Bürgermeister und Planungsdezernenten Olaf Cunitz (Grüne) überreichen wollen. Doch dazu kam es nicht.
Zwei Wochen lange habe man zunächst versucht, einen Termin zu vereinbaren, der dann bis in die Sommerferien verschoben wurde. Am vergangenen Montag hätte nun ein Empfang im Stadtplanungsdezernat stattfinden sollen. Die Frankfurter Bürgerintiativen, deren Teilnehmer sich teilweise extra freigenommen hatten, waren pünktlich um 8.30 Uhr da, Herr Cunitz wohl nicht. Man habe ihnen mitgeteilt, dass der Bürgermeister sein Kind ind en Kindergarten gebracht habe. „Wir begrüßen, dass Väter ihre Verantwortung für die Familie so ernst nehmen, aber hier hätte es sicher eine Lösung gegeben. Gerne hätte Herr Cunitz sein Kind auch mitbringen können, denn um dessen Zukunft geht es auch“, so Jürgen Lamprecht, Sprecher des F.B.I.
„Wir sehen im Nichterscheinen des Planungsdezernenten eine bewusste Missachtung der Bürgerinitiativen. So kann man mit den Bürgern nicht umgehen. Für uns drückt sich Herr Cunitz feige vor der Auseinandersetzung mit den von Fluglärm und Ausbauplänen betroffenen Frankfurter Bürgern. Für einen grünen Politiker, der für sich in Anspruch genommen hat, Teil der Widerstandbewegung gegen den Flughafenausbau zu sein, ist dieses Verhalten indiskutabel und entlarvt diese Aussagen als haltloses Gerede", wettert Lamprecht weiter. „Wir sehen diese Missachtung auch auf einer Linie mit den Landtagsgrünen, die gerade eine parlamentarische Anhörung im Hessischen Landtag zum Ausbau des Terminal 3 abgelehnt haben.“
Das Ende vom Lied: Einen angebotenen neuen Termin wollte die F.B.I. wohl aus organisatorischen Gründen nicht annehmen. Die Initiativen übergaben ihre Unterschriften und den Brief daher an den Büroleiter von Olaf Cunitz, Wulfila Walter. „Dies ersetzt keinesfalls die Diskussion mit Herrn Cunitz, der sich dem Treffen entzogen und uns an diesem Tag nachhaltig brüskiert hat“, kommentiert das Lamprecht.
Der Bürgermeister indes, bedauert den Zwischenfall zwar, bittet aber auch um Verständnis: "Bei den Hunderten von Terminen, die ich jedes Jahr wahrnehme, ist die Zahl derer, die ich unvorhergesehen aus privaten oder gesundheitlichen Gründen absagen muss sehr gering. Ich bitte dafür um Verständnis und biete selbstverständlich immer Nachholtermine an. Daher verstehe ich nicht ganz die Aufregung." Die Grünen teilen die Bedenken gegen das Terminal 3, sagt Cunitz, dennoch habe er als für die Bauaufsicht zuständiger Dezernent, zu gewährleisten, dass ein Baugenehmigungsverfahren nach Recht und Gesetz und nicht nach politischer Opportunität zu verlaufen habe.
Zwei Wochen lange habe man zunächst versucht, einen Termin zu vereinbaren, der dann bis in die Sommerferien verschoben wurde. Am vergangenen Montag hätte nun ein Empfang im Stadtplanungsdezernat stattfinden sollen. Die Frankfurter Bürgerintiativen, deren Teilnehmer sich teilweise extra freigenommen hatten, waren pünktlich um 8.30 Uhr da, Herr Cunitz wohl nicht. Man habe ihnen mitgeteilt, dass der Bürgermeister sein Kind ind en Kindergarten gebracht habe. „Wir begrüßen, dass Väter ihre Verantwortung für die Familie so ernst nehmen, aber hier hätte es sicher eine Lösung gegeben. Gerne hätte Herr Cunitz sein Kind auch mitbringen können, denn um dessen Zukunft geht es auch“, so Jürgen Lamprecht, Sprecher des F.B.I.
„Wir sehen im Nichterscheinen des Planungsdezernenten eine bewusste Missachtung der Bürgerinitiativen. So kann man mit den Bürgern nicht umgehen. Für uns drückt sich Herr Cunitz feige vor der Auseinandersetzung mit den von Fluglärm und Ausbauplänen betroffenen Frankfurter Bürgern. Für einen grünen Politiker, der für sich in Anspruch genommen hat, Teil der Widerstandbewegung gegen den Flughafenausbau zu sein, ist dieses Verhalten indiskutabel und entlarvt diese Aussagen als haltloses Gerede", wettert Lamprecht weiter. „Wir sehen diese Missachtung auch auf einer Linie mit den Landtagsgrünen, die gerade eine parlamentarische Anhörung im Hessischen Landtag zum Ausbau des Terminal 3 abgelehnt haben.“
Das Ende vom Lied: Einen angebotenen neuen Termin wollte die F.B.I. wohl aus organisatorischen Gründen nicht annehmen. Die Initiativen übergaben ihre Unterschriften und den Brief daher an den Büroleiter von Olaf Cunitz, Wulfila Walter. „Dies ersetzt keinesfalls die Diskussion mit Herrn Cunitz, der sich dem Treffen entzogen und uns an diesem Tag nachhaltig brüskiert hat“, kommentiert das Lamprecht.
Der Bürgermeister indes, bedauert den Zwischenfall zwar, bittet aber auch um Verständnis: "Bei den Hunderten von Terminen, die ich jedes Jahr wahrnehme, ist die Zahl derer, die ich unvorhergesehen aus privaten oder gesundheitlichen Gründen absagen muss sehr gering. Ich bitte dafür um Verständnis und biete selbstverständlich immer Nachholtermine an. Daher verstehe ich nicht ganz die Aufregung." Die Grünen teilen die Bedenken gegen das Terminal 3, sagt Cunitz, dennoch habe er als für die Bauaufsicht zuständiger Dezernent, zu gewährleisten, dass ein Baugenehmigungsverfahren nach Recht und Gesetz und nicht nach politischer Opportunität zu verlaufen habe.
29. Juli 2014, 10.50 Uhr
Nicole Brevoord
Nicole Brevoord
Jahrgang 1974, Publizistin, seit 2005 beim JOURNAL FRANKFURT als Redakteurin u.a. für Politik, Stadtentwicklung, Flughafen, Kultur, Leute und Shopping zuständig Mehr von Nicole
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