Die Gewerbesteuer-Einnahmen werden in diesem Jahr die erwartete Summe von etwas mehr als einer Milliarde Euro erreichen. Das teilte Kämmerer Uwe Becker nach dem letzten Steuertermin in diesem Jahr mit. Demnach liegen die Gewerbesteuer-Einnahmen jetzt bei rund 938 Millionen Euro, etwa 680 Millionen Euro weniger als vor einem Jahr. Im Haushalt war bereits ein Rückgang um rund 250 Millionen Euro auf 1,39 Milliarden Euro eingeplant. Beim Anteil an der Einkommensteuer ist mit 50 Millionen Euro weniger als im vergangenen Jahr zu rechnen. Die liquiden Mittel der Stadt Frankfurt betragen derzeit etwa 700 Millionen Euro.
„Wir sind froh, dass sich der drastische Rückgang bei der Gewerbesteuer nicht weiter verschärft hat“, sagte der Kämmerer. Andererseits zeige sich, dass der Einbruch bei den Einnahmen kein vorübergehendes Phänomen sei. Auch in den kommenden Jahren müsse deshalb sparsam gewirtschaftet werden. Derzeit könne Frankfurt nur davon ausgehen, dass sich die Gewerbesteuer-Einnahmen erst 2011 etwas verbessern und auf 1,29 Milliarden Euro ansteigen werden. Im Doppelhaushalt 2010/2011 stehen damit 1,2 Milliarden Euro weniger als in den Jahren 2007 und 2008 zur Verfügung.
Dass dennoch die Investitionen auf dem hohen Niveau von 350 bis 400 Millionen Euro jährlich stabilisiert werden könnten, sei ausschließlich der soliden Haushaltspolitik in den vergangenen Jahren zu verdanken. Trotz der Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer habe die schwarz-grüne Koalition der Versuchung widerstanden, die Ausgaben entsprechend auszuweiten, so der Stadtkämmerer.
(pia)