Am Sonntag (6. April) kehrt die in Frankfurt gegründete Bewegung „Pulse of Europe“ auf die Straßen zurück. Wir haben mit Initiator Daniel Röder über die Hintergründe und Hoffnungen gesprochen.
Sina Claßen /
JOURNAL FRANKFURT: Herr Röder, um Puls of Europe ist es in den vergangenen Jahren still geworden. Was ist passiert? Man kann nicht auf Dauer mit Demos die Leute begeistern. Das sieht man zum Beispiel auch bei Fridays for Future. Wie viele Menschen sind freitags auf die Straße gegangen? Irgendwann nutzt sich das ab, dann kommt keiner mehr. So ist es natürlich bei uns auch. Wenn man ein Kundgebungsformat als DNA hat, dann ist es klar, dass das irgendwann mal versiegt und in der öffentlichen Wahrnehmung andere Dinge oben auf der Agenda stehen. Deswegen haben wir andere Sachen gemacht. Die sieht man aber nur, wenn man sich dafür interessiert.
Aber die Demos haben nie ganz aufgehört. Wir haben zum Beispiel direkt nach Beginn des Ukraine-Kriegs Kundgebungen gemacht, auch mit der ukrainischen Community zwischendurch in verschiedenen Städten Aktionen veranstaltet. Letztes Jahr zur Europawahl haben wir Kundgebungen organisiert, wenn auch nicht so viele.
Und Sie hatten eine Kampagne zur Wahlbeteiligung bei der Europawahl. Wie ist die gelaufen? Die war total erfolgreich. Wir haben es wirklich geschafft, eine große Reichweite zu bekommen. Zudem hatten wir gute Sponsoren, die uns geholfen haben. Ich will jetzt nicht sagen: Wir waren's, die die hohe Wahlbeteiligung bewirkt haben, aber einen Beitrag haben wir schon geleistet.
„Ein bisschen prophetisch waren wir damals schon“
Welche Auswirkungen hatte die Corona-Pandemie auf die Bewegung? Die Corona Pandemie hat uns ganz schön gebeutelt. Abgesehen von Menschen, die an Corona gestorben sind, die sich bei uns engagiert haben, gab es eine ganze Menge, die damals gesagt haben: „Ich muss mich aus dem Ehrenamt erst mal zurückziehen, weil ich mich um mich und meine Familie und mein Einkommen kümmern muss.“ So ist es halt, es menschelt an allen Ecken und Enden.
Hatten Sie denn vor, eine dauerhafte Bürgerbewegung zu sein? Nein, das hatten wir nicht. Wir wollten ein Spotlight setzen und haben gezeigt, dass man auch die Leute aus der bürgerlichen Mitte auf die Straße bringen kann. Leute, die vorher nie demonstrieren gegangen sind, haben sich für Europa, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eingesetzt.
Ein bisschen prophetisch waren wir damals schon. Weil wir gesagt haben: Schlimm wird's. Dass wir so schnell einen Krieg in Europa haben würden, dass die Amerikaner so unter Trump 2 durchdrehen und dass der Nationalismus so eine widerliche und starke Krake werden wird, hätten wir nicht gedacht. Aber die ganzen Ansätze haben wir gesehen.
„Wer Nationalisten wählt, der ist einfach nur doof“
Sind das Ihre Gründe, um wieder auf die Straßen zu gehen? Wenn das transatlantische Bündnis nicht mehr funktioniert, haben wir zwei Möglichkeiten: Entweder wir tun uns zusammen in Europa oder hier zerbröselt alles. Dann spielen wir weltpolitisch keine Rolle mehr und haben ein echtes Kriegsproblem. Wo Russland Schluss macht, wissen wir nämlich nicht.
Man sieht ja jetzt in den USA, wie schnell eine Demokratie abgebaut werden kann. Wir Deutsche wussten das theoretisch schon immer. Wir haben ja alle gelernt, wie es in der Weimarer Republik zuging. Jetzt kann man sagen: Das war eine junge, fragile Demokratie und die Deutschen waren das, aus dem Kaiserreich kommend, nicht gewohnt… Aber heutzutage: Bonner Republik ist lange eingeübt. Und die Demokratie in den USA gibt es seit 200 Jahren
Vielen Leuten ist in ihrem Alltag gar nicht bewusst, was wir eigentlich haben. Klar: Wer Nationalisten wählt, der ist einfach nur doof, naiv oder zu frustriert, um zu erkennen, wohin das führt. Oder der ist halt jemand, der gerne in der Diktatur leben möchte. Ich glaube aber, dass die wenigsten das möchten.
„Wir brauchen mehr Kooperation, die nicht auf die EU angewiesen ist“
Sie fordern ein handlungsfähiges und zukunftsfähiges Europa. Welche konkreten Maßnahmen wünschen Sie sich? Die theoretische Antwort lautet: Wir müssen die EU reformieren. Das Einstimmigkeitsprinzip muss weg und die Verträge müssen so umgestrickt werden, dass man Rechtsstaatsverletzer aus der EU rausschmeißen kann. Das wird aber momentan nicht passieren.
Also lautet die praktische Antwort… Alle, die es verstanden haben, müssen zusammenwirken. Vielleicht auch informell außerhalb des EU-Rahmens. Stichwort „Koalition der Willigen“ – das, was der britische Premierminister Starmer zum Beispiel in Bezug auf die Verteidigungsfähigkeit mit dem französischen Präsidenten Macron initiiert hat. Wir brauchen mehr Kooperation, die nicht nur auf die Institution angewiesen ist. Insbesondere in Bezug auf die Ukraine.
„Wir wissen, dass wir jetzt einen Kaltstart hinlegen“
Was erhoffen Sie sich von der Demo am Wochenende? Wir wissen, dass wir jetzt einen Kaltstart hinlegen. Also erwarten wir nicht, dass sich am 6. April zehntausende Leute an der Hauptwache versammeln, zumal in Hessen ja auch die Osterferien angefangen haben.
Und danach? Im Moment ist nicht geplant, dass wir das wie damals jede Woche machen. Aber vielleicht machen wir es jetzt doch zwei- oder dreimal im Mai und im Juni. Das hängt auch davon ab, welche Resonanz wir kriegen und wie viele Leute wir mobilisieren können. Wir sind ja nicht nur in Frankfurt, sondern in einigen Städten unterwegs.
Info Zur Person: Daniel Röder ist Rechtsanwalt aus Frankfurt. Gemeinsam mit seiner Frau Sabine hat er 2016 die Initiative Pulse of Europe (PoE) ins Leben gerufen. Am 6. April veranstaltet PoE unter dem Motto „#LastExitEurope“ Demos in 14 deutschen Städten – unter anderem um 14 Uhr an der Hauptwache.
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