Doppelhaushalt 2010/2011: Magere Jahre für Frankfurt

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„Trotz Krise unser Frankfurt von morgen gestalten“ – so lautet das Motto des Doppelhaushalts 2010/2011, den Stadtkämmerer Uwe Becker gestern auf der Stadtverordnetenversammlung vorstellte. Dabei nannte Becker „das sportliche Ziel, ohne Nettoneuverschuldungen die beiden schwierigen Jahre zu überstehen“. Wenn sich die konjunkturelle Lage aber nicht bessere, müsse spätestens 2011 gespart werde. Der Planentwurf sieht im Ergebnishaushalt 2010 Aufwendungen von 2,9 Milliarden Euro vor, im Ergebnishaushalt 2011 sind es 2,98 Milliarden Euro. Die Vorstellungen der schwarz-grünen Koalition seien klar: „Wir wollen, dass der Wirtschaftsstandort Frankfurt attraktiv bleibt und gestärkt aus der Krise hervorgeht. Wir wollen, dass Frankfurt eine soziale Stadt bleibt, die sich um die Hilfsbedürftigen kümmert und Hilfe zur Selbsthilfe anbietet. Und wir wollen, dass Frankfurt zur führenden Familienstadt in Deutschland wird, weshalb wir weiter die Schwerpunkte im Haushalt auf Bildung und Kinderbetreuung legen.“
Obwohl Frankfurt in den beiden kommenden Jahren einen Rückgang der Gewerbesteuer um 600 Millionen Euro erwarte, sei die Stadt „derzeit nicht gezwungen, die Sozialleistungen zu kürzen“.
Zwar fehlten unterm Strich im Etat der beiden kommenden Jahre 1,1 Milliarden Euro, dennoch werde Frankfurt 400 Millionen Euro investieren. Schwerpunkte seien dabei die Sanierung und der Neubau von Schulen sowie der Ausbau der Kinderbetreuung. Das finanziell stärkste Gewicht haben die Investitionen im Bereich Bildung mit 125,3 Mio. € im Haushaltsjahr 2010 und 129,6 Mio. € im Haushaltsjahr 2011. 46,3 Mio. € (2010) bzw. 45,9 Mio. € (2011) sind für Investitionen und Investitionszuwendungen für Kinderbetreuungseinrichtungen vorgesehen.

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