Heute endet die Einspruchsfrist gegen den geplanten Ausbau des Frankfurter Flughafens. Der Würzburger Verwaltungsrechtler Wolfgang Baumann nutzte den letzten Tag und reichte auf einen Schlag mehr als 500 Einwendungen beim Regierungspräsidium Darmstadt ein. Nach eigenen Angaben vertritt der Anwalt sechs Städte und Gemeinden, sämtliche Mutter- und Tochtergesellschaften des Stadtkonzerns Offenbach sowie mehr als 500 Einzeleinwender. Laut Baumann sind die geänderten Planungsunterlagen der Fraport AG fehlerhaft und die Luftverkehrsprognose unbrauchbar.

Nach einer ersten Auslage der Pläne im Jahr 2005 wurde Ende März, durch neue Prognosen zur Entwicklung des Luftverkehrs bis zum Jahr 2020, eine erneute Einsicht erforderlich. Vor zwei Jahren hatte es weit mehr als 100.000 Einwendungen gegeben. Im neuen Verfahren erwartet das Ministerium nach Angaben vom Montag eine fünfstellige Zahl.

?Nach der Prüfung der Einwendungen wird zunächst entschieden, ob ein neuer Erörterungstermin erforderlich ist. Dies werde voraussichtlich im Juli oder August geschehen. Die Gesamtentscheidung im Planfeststellungsverfahren erwarte das Ministerium zum Jahresende, so Ministeriumssprecher Christoph Zörb.

Die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) hat gegen Einwendungen der Stadt Frankfurt ihr Veto eingelegt - sie werden somit nicht berücksichtigt. Eine Stellungnahme der Stadt zum Flughafenausbau liegt dem Regierungspräsidium gleichwohl vor, nur ob es sich dabei auch um eine Einwendung handelt - oder nur um ergänzende Akten - ist juristisch noch nicht zweifelsfrei geklärt.

Die Fraport AG will unter anderem ein drittes Terminal und eine neue Landebahn bauen, die bis zum Jahr 2011 in Betrieb genommen werden soll.

Text: Jan-Otto Weber, Foto: Nils Bremer