Demo gegen Räumung und Markus Frank

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Am Samstag demonstrierten die Bewohner des Occupy-Camps gegen die von Sicherheitsdezernent Frank angekündigte Räumung. „Rassistische Hetze“ werfen sie ihm vor. OB Peter Feldmann hält sich bisher raus.

Am vergangenen Samstag versammelten sich mehrere hundert Anhänger der Occupy-Bewegung auf dem Rathenauplatz zu einer Kundgebung und einem Protestzug durch die Innenstadt. Mehrere Stunden lang demonstrierten die Occupisten unter dem Motto „Für Demonstrationsfreiheit! Gegen die Finanzdiktatur!“ gegen die bevorstehende Räumung des Camps an der EZB und nicht zuletzt auch gegen den Sicherheitsdezernenten Markus Frank.

Bei mehreren Zwischenkundgebungen kritisierten die Redner – unter ihnen der Linken-Landtagsabgeordnete Ulrich Wilken, Attac-Mitglied Alexis Passadakis und Gregor Böckermann von den Ordensleuten für den Frieden – die Entscheidung von Sicherheitsdezernent Markus Frank, das Camp nicht weiter zu akzeptieren und es zum 31. Juli aufgrund der dort vorherrschenden hygienischen und sozialen Probleme räumen zu lassen.Einige der Redner forderten die Frankfurter SPD und die im Rathaus mitregierenden Grünen auf, die Entscheidung über das Camp nicht allein den Ordnungsdezernenten fällen zu lassen. Kritisiert wurde außerdem, dass sich der neue Oberbürgermeister Peter Feldmann derzeit nicht ausreichend positioniere. Er äußerte sich bislang nicht zur Räumung.

Die Aktivisten kündigten bereits vergangene Woche an, notfalls auch ohne Zelte weiter protestieren zu wollen. „Die politische Mahnwache von Occupy:Frankfurt an der EZB muss bleiben!“, ist auf den Flyern zu lesen, die die Aktivisten auf der Demo verteilten. Das Camp sei ein „politisches Mahnmal, das als unübersehbarer und gelebter Ausdruck städtischer und gesellschaftlicher Empörung, als Zeichen der Solidarität angesichts skandalöser Ungleichheit und Ungerechtigkeit unseres Gesellschaftssystems“ erhalten bleiben müsse.

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