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Abwahl von Sarah Sorge und Olaf Cunitz
Die Bildungsdezernentin rechnet ab
Die Grünen haben auf ihrem Parteitag am Sonntag dem Koalitionsvertrag mit CDU und SPD zugestimmt. Dabei wurden auch Sarah Sorge (Grüne) und Olaf Cunitz abgewählt. Hier zieht die Bildungsdezernentin Bilanz.
Sarah Sorge und Olaf Cunitz müssen gehen. Die Grünen haben auf ihrem Parteitag am Sonntag dem Koalitionsvertrag mit CDU und SPD zugestimmt und zwei ihrer Dezernenten abgewählt. Von 134 Mitgliedern stimmten 101 für diese Entscheidung. Bei der Kommunalwahl hatten sie 10,5 Prozent ihrer Wählerstimmen verloren und wollten aber offenbar unter allen Umständen weiterhin mitregieren. Daher bliebt der Partei nun keine andere Wahl, als zwei eigenen Magistratsmitgliedern den Laufpass zu geben. Dennoch bleibt das Gefühl, dass sich die Grünen ein wenig zu sehr verbiegen. Schließlich sind Cunitz und Sorge die Politiker, die von der Opposition am meisten kritisiert wurden. Das wirft die Frage auf, ob die Entscheidung wirklich intern getroffen wurde oder eher auf Druck der Sozialdemokraten. „Der SPD ist es gelungen, unser persönliches Spitzenpersonal bei den eigenen Leuten schlecht zu machen“, sagt Sarah Sorge. Die Bildungsdezernentin findet auch noch deutlichere Worte: „Das ist für die Grünen ein Desaster. Und es ist auch ein Desaster, wie die Grünen mit ihrem Personal umgehen.“
Am Mittwochabend habe sie der Grünen-Fraktionsvorsitzende Bastian Bergerhoff angerufen und ihr die Entscheidung mitgeteilt, erzählt Sorge. Ganz überraschend sei das nicht gekommen. "Aber bis zuletzt habe ich gehofft, dass die Entscheidung anders ausfällt." Sie sei persönlich sehr enttäuscht, auch wenn natürlich klar sei, dass gewählt zu werden sowie auch abgewählt zu werden zum demokratischen Prozess gehört. „Der SPD mache ich keinen Vorwurf. Der politische Gegner kämpft eben mit allen Mitteln“, sagt Sorge. Nur sei es eben nicht richtig, dass die eigenen Parteimitglieder die Kritik der Sozialdemokraten gegen sie und Cunitz offenbar übernommen haben anstatt die Arbeit ihrer Dezernenten selbst zu beurteilen.
Ihre eigene Bilanz fallen nämlich sehr gut aus, sagt die Politikerin. Stolz ist Sorge unter anderem darauf, dass die Quote der Versorgungsplätze für unter Dreijährige auf 45 Prozent angewachsen ist. Auch für über Dreijährige sei das Angebot deutlich verbessert worden. Für den Schulentwicklungsplan habe sie auch außerhalb der eigenen Partei viel Zuspruch erfahren. „Und für meine frauenpolitische Arbeit wurde ich von allen Seiten gelobt“, sagt sie. Als Beispiel nennt sie etwa die aktuelle Anti-Sexismus-Kampagne. Zuletzt habe sie bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, dass für das Thema Frauen das Budget um eine Million Euro auf nun 3,7 Millionen Euro aufgestockt wurde.
Dabei seien die Rahmenbedingungen alles andere als leicht gewesen. Sowohl Cunitz als auch sie hätten mit dem starken Wachstum der Stadt zu kämpfen gehabt. „Schließlich sind wir im Grunde eine wachstumskritische Partei“, betont sie. Sorge wurde viel für ihre Politik kritisiert, etwa weil etliche Plätze an den Gymnasien fehlten. Der Bau einer neuen Schule funktioniert aber nicht von heute auf morgen. Hat Sorge also mit dem Bildungsdezernat ein besonders schweres Erbe angetreten? „Die gesamte Politik hat es verpasst, die Strukturen zu ändern, um den Wachstum Frankfurts gut zu bewältigen“, sagt sie. Daher gebe sie die Schuld nicht ihrer Vorgängerin Jutta Ebeling (Grüne). Trotz all dieser Umstände ist Sorge zufrieden mit ihrer Arbeit. „Ich habe eine gute, grüne Bildungspolitik gemacht – aber das sieht meine Partei offenbar nicht“, sagt sie.
Künftig wird Sylvia Weber (SPD) das Bildungsdezernat leiten, dem auch das Thema Integration zugeordnet wird. Bisher gibt es ein eigenständiges, jedoch ehrenamtliches Integrationsdezernat, das Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) leitet. „Ich wünsche mir für alle Kinder, Eltern, Schulen und Kitas, dass sie schnell in die Arbeit rein findet“, sagt Sorge über ihre Nachfolgerin. Ein wenig Groll ist aber auch dabei. „Sie hat mich stets unter der Gürtellinie kritisiert. Jetzt muss sie zeigen, dass sie es besser macht.“ Bei den Koalitionsverhandlungen habe sie jedenfalls keine neuen Ideen gehört, so Sorge.
Wie geht es nun persönlich für die 46-Jährige weiter? „Ich werde den Grünen auf jeden Fall treu bleiben und auch weiterhin politisch mitarbeiten.“ Ob sie je wieder ein politisches Amt bekleiden wird, sei unklar. Die Entscheidung sei noch zu frisch. Daher habe sie noch keine konkreten Pläne. Bis zum 14. Juli ist Sorge jedenfalls noch im Amt.
Am Mittwochabend habe sie der Grünen-Fraktionsvorsitzende Bastian Bergerhoff angerufen und ihr die Entscheidung mitgeteilt, erzählt Sorge. Ganz überraschend sei das nicht gekommen. "Aber bis zuletzt habe ich gehofft, dass die Entscheidung anders ausfällt." Sie sei persönlich sehr enttäuscht, auch wenn natürlich klar sei, dass gewählt zu werden sowie auch abgewählt zu werden zum demokratischen Prozess gehört. „Der SPD mache ich keinen Vorwurf. Der politische Gegner kämpft eben mit allen Mitteln“, sagt Sorge. Nur sei es eben nicht richtig, dass die eigenen Parteimitglieder die Kritik der Sozialdemokraten gegen sie und Cunitz offenbar übernommen haben anstatt die Arbeit ihrer Dezernenten selbst zu beurteilen.
Ihre eigene Bilanz fallen nämlich sehr gut aus, sagt die Politikerin. Stolz ist Sorge unter anderem darauf, dass die Quote der Versorgungsplätze für unter Dreijährige auf 45 Prozent angewachsen ist. Auch für über Dreijährige sei das Angebot deutlich verbessert worden. Für den Schulentwicklungsplan habe sie auch außerhalb der eigenen Partei viel Zuspruch erfahren. „Und für meine frauenpolitische Arbeit wurde ich von allen Seiten gelobt“, sagt sie. Als Beispiel nennt sie etwa die aktuelle Anti-Sexismus-Kampagne. Zuletzt habe sie bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, dass für das Thema Frauen das Budget um eine Million Euro auf nun 3,7 Millionen Euro aufgestockt wurde.
Dabei seien die Rahmenbedingungen alles andere als leicht gewesen. Sowohl Cunitz als auch sie hätten mit dem starken Wachstum der Stadt zu kämpfen gehabt. „Schließlich sind wir im Grunde eine wachstumskritische Partei“, betont sie. Sorge wurde viel für ihre Politik kritisiert, etwa weil etliche Plätze an den Gymnasien fehlten. Der Bau einer neuen Schule funktioniert aber nicht von heute auf morgen. Hat Sorge also mit dem Bildungsdezernat ein besonders schweres Erbe angetreten? „Die gesamte Politik hat es verpasst, die Strukturen zu ändern, um den Wachstum Frankfurts gut zu bewältigen“, sagt sie. Daher gebe sie die Schuld nicht ihrer Vorgängerin Jutta Ebeling (Grüne). Trotz all dieser Umstände ist Sorge zufrieden mit ihrer Arbeit. „Ich habe eine gute, grüne Bildungspolitik gemacht – aber das sieht meine Partei offenbar nicht“, sagt sie.
Künftig wird Sylvia Weber (SPD) das Bildungsdezernat leiten, dem auch das Thema Integration zugeordnet wird. Bisher gibt es ein eigenständiges, jedoch ehrenamtliches Integrationsdezernat, das Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) leitet. „Ich wünsche mir für alle Kinder, Eltern, Schulen und Kitas, dass sie schnell in die Arbeit rein findet“, sagt Sorge über ihre Nachfolgerin. Ein wenig Groll ist aber auch dabei. „Sie hat mich stets unter der Gürtellinie kritisiert. Jetzt muss sie zeigen, dass sie es besser macht.“ Bei den Koalitionsverhandlungen habe sie jedenfalls keine neuen Ideen gehört, so Sorge.
Wie geht es nun persönlich für die 46-Jährige weiter? „Ich werde den Grünen auf jeden Fall treu bleiben und auch weiterhin politisch mitarbeiten.“ Ob sie je wieder ein politisches Amt bekleiden wird, sei unklar. Die Entscheidung sei noch zu frisch. Daher habe sie noch keine konkreten Pläne. Bis zum 14. Juli ist Sorge jedenfalls noch im Amt.
27. Mai 2016, 13.36 Uhr
Christina Weber
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