Weil das Theater in Frankfurt-Oberrad keine Förderung von der Stadt erhält, hat es einen Anwalt eingeschaltet. Das Rechtsamt sieht hingegen einen eingelegten Widerspruch gegen die Förderablehnung als verjährt an.
Till Geginat /
Im Juli dieses Jahres veröffentlichte Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) die Liste mit den Fördervorschlägen für die freie Theaterszene. Fast 50 Spielstätten und Ensembles werden demnach in den Genuss der Drei-Jahresförderung kommen. Andere gehen leer aus – so wie das Megalomania Theater in Oberrad.
Das Theater hatte bereits im Juni 2022 gegen einen Ablehnungsbescheid des Kulturamts bezüglich eines Antrags auf Einzelprojektförderung im März desselben Jahres Widerspruch eingelegt. Das geht aus einem Schriftwechsel zwischen dem städtischen Rechtsamt und dem Rechtsanwalt des Theaters hervor.
Förderanträge vom Megalomania Theater wurden abgelehnt
Jedoch hat demnach das Rechtsamt erst im Juli 2023 auf den Widerspruch reagiert und dem Rechtsbeistand erklärt, dass der Widerspruch inzwischen „durch Zeitablauf erledigt“ sei, „da sich die von Ihrer Mandantschaft beantragte Förderung auf 3 Produktionen im Jahr 2022 bezogen hat“. Das Widerspruchsverfahren werde deshalb eingestellt und die Akte geschlossen.
In einem Antwortschreiben widerspricht der Rechtsanwalt dieser Vorgehensweise: Es sei erstens nicht klar, woraus der Zeitablauf herzuleiten sei. Und zweitens könne eine Erledigung nur eintreten, wenn die rechtswidrig versagte Leistung, in dem Falle die Förderung, nicht erbracht werden könne, weil etwa die Stadt nicht zahlen könne. „Wäre Ihre Auffassung zutreffend, wäre es künftig das Einfachste, Sie ließen alle Widersprüche unbeantwortet und erklärten Erledigung durch Zeitablauf, das kann nicht Ihr Ernst sein“, formuliert es der Anwalt.
Rechtsamt Frankfurt: Kulturamt hat Gespräche mit dem Theater geführt
Auf Anfrage wiederholt das Rechtsamt seine Sicht der Dinge, nämlich, dass die zur Förderung gestellten Projekte laut Antrag bis September 2022 zur Aufführung gelangen sollten. Spätestens mit dem Ende des Jahres 2022 sei deshalb der Ablehnungsbescheid durch Zeitablauf erledigt.
Die Gründe der Ablehnung seien in einem Schreiben vom 5. September 2022 erläutert worden. Auch habe das Kulturamt wiederholt Gespräche mit dem Theater geführt, um die Gründe der Ablehnung zu nennen und weitere Möglichkeiten der Förderung aufzuzeigen. „Einer nochmaligen Ausführung in einem Widerspruchsbescheid bedurfte es daher nicht“, heißt es.
Megalomania spielt auch größere Produktionen
Abraham Teuter, der Leiter des Megalomania, wiederspicht dem in Teilen und kritisiert die mangelnde Kommunikation der Stadt. Er wisse nicht, was mit dem Förderantrag nach der Abgabe passiert sei, erzählt er auf Anfrage. Schriftlich liege ihm nichts vor. Zwar hätte es Gespräche mit Vertretern des Kulturamtes gegeben, aber diese seien „eher allgemein gewesen“ und hätten nicht die professionellen Einzelförderungen betroffen.
Vom Kulturamt erhalte das Theater aber weiterhin sogenannte Amateureinzelförderungen, gibt Teuter an. Diese würden aus einem kleinem Etat gespeist und deshalb bei umfangreicheren Projekten mit mehr Vorbereitung nicht ausreichen. Gerade die setze das Megalomania aber auch um, bekräftigt er. Teils würden andere freie Theater mehr Geld durch Förderung erhalten, die aber kleiner seien und weniger Zuschauer hätten als das Megalomania. „Das Kulturamt fördert nicht die Kultur, die es eigentlich fördern sollte“, sagt er.