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Stadt erlässt Kita-Gebühren

Wer zu Hause betreut, muss nicht zahlen

Um Eltern im Lockdown finanziell zu entlasten, will die Stadt Frankfurt ihnen die Kita- und Essensentgelte im Januar und Februar erlassen. Wer die Kinder komplett zu Hause betreut, zahlt nichts, wer die Kita nur teilweise nutzt, zahlt die Hälfte der Beiträge.
Die Stadt Frankfurt möchte Eltern, die ihre Kinder während des Lockdowns teilweise oder vollständig zu Hause betreuen, unterstützen. Für Januar und Februar müssen somit keine Kita- und Essensentgelte gezahlt werden, wenn Eltern ihre Kinder durchgängig zu Hause betreuen. Eltern, die ihre Kinder nur teilweise in die Kita oder die Kindertagespflege geben, müssen nur die Hälfte der Beiträge zahlen. Die Anzahl der Tage, an denen das Kind tatsächlich in die Kita geht, spiele dabei keine Rolle. Das teilten Oberbürgermeister Peter Feldmann und Bildungsdezernentin Sylvia Weber (beide SPD) am Donnerstag mit. Da die Kindergärten für Drei- bis Sechsjährige ohnehin entgeltfrei seien, falle hier gegebenenfalls nur die Hälfte des Essensentgeltes an. Eltern, die im Januar bereits Kita- und Essensgebühren gezahlt hat, bekommen die entsprechenden Beträge zurückerstattet.

„Wer jetzt Kinder und Homeoffice unter einen Hut bringen muss, hat nicht nur Stress, sondern auch höhere Kosten. Hier sehen wir uns den Eltern gegenüber in der Pflicht – zumal die vom Land nach langem Hin und Her zur Verfügung gestellten Mittel nur reichen würden, einen Teil der Betreuungskosten zu erstatten“, sagten Feldmann und Weber. Vor zwei Wochen hatten der hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) pauschale Ausgleichszahlungen angekündigt, um die Kommunen bei ausbleibenden Kita-Beiträgen zu unterstützen. Sylvia Weber hatte in diesem Zusammenhang bereits trägerübergreifende Regelungen für die Kitas in Frankfurt angekündigt.

Bereits im vergangenen Jahr wurden im April und Mai die Beiträge für Kitas, Kindertagespflege und die Betreuung in der Schule in Frankfurt vollständig, im Juni und Juli jeweils zur Hälfte erlassen. Insgesamt 11,6 Millionen Euro an ausgefallenen Erträgen kamen dabei zusammen. Damit machten die Kita-Entgelte den größten Teil des mehr als 14,5 Millionen Euro großen Maßnahmenpaketes aus, das das Bildungsdezernat zu Beginn der Pandemie geschnürt hatte. „Wer Eltern glaubwürdig dazu auffordern will, dass sie ihre Kinder in dieser Ausnahmesituation zuhause betreuen, muss ihnen wenigstens die Entgelte und die Essenspauschale erlassen“, so Sylvia Weber.

Kürzlich hatte die Stadt gemeinsam mit den Trägern bereits die Öffnungszeiten von Kitas und Horten auf maximal sieben Stunden reduziert. Anders könne man den Vorgaben des Infektionsschutzes nicht Rechnung tragen, sagte die Bildungsdezernentin zu dieser Maßnahme. Viele Eltern stellte das erneut vor Herausforderungen. Mit den erlassenen Entgelten will die Stadt ihnen nun zumindest finanziell entgegenkommen. „Was Eltern in der Corona-Pandemie leisten, ist alles andere als selbstverständlich. Sie verdienen unsere Unterstützung“, so Weber und Feldmann.
 
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29. Januar 2021, 12.34 Uhr
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