Kulturdezernent Felix Semmelroth hat seinen Etat für den Doppelhaushalt 2010/2011 vorgestellt. An den Großprojekten hält er fest, nur einige Investitionen werden angesichts der angespannten Haushaltslage verschoben. Der Kulturetat für die Unterhaltungskosten der Einrichtungen 2010 beträgt mit 162 Millionen Euro sogar zwei Millionen mehr als 2009.

Die städtischen Museen sollen insgesamt 500.000 Euro mehr für ihren laufenden Betrieb erhalten, damit wird vor allem den höheren Energiekosten Rechnung getragen. Die angestrebte Verlängerung der Öffnungszeiten der Museen um eine Stunde, die mit 300.000 Euro pro Jahr zu Buche schlagen würde, konnte hingegen nicht erreicht werden. 100.000 Euro mehr sollen jedoch für die Projektförderung der freien Theater zur Verfügung stehen.

Die städtischen Mittel für Oper und Schauspiel sollen von 61 Millionen Euro in 2009 um 1,3 Millionen Euro für die Oper in 2010 und ab 2011 um eine weitere Million für den Gästeetat sowie für Aufführungen im Bockenheimer Depot. Die Erhöhungen sind nötig, um den finanziellen Spielraum für die anspruchsvollen und im Wortsinn ausgezeichneten Produktionen der Oper Frankfurt zu gewährleisten. Aufgefangen werden damit auch Personalkostensteigerungen, beispielsweise im Orchester, das über eine gewisse Anzahl und Qualität an Musikern verfügen muss, um in der höchsten Kategorie der sogenannten A-Orchester spielen zu können. Darüber hinaus erhalten die Bühnen einmalige Zuschüsse für die Erneuerung der veralteten Obermaschinerie des Schauspiels in Höhe von 4,5 Millionen Euro 2010 und acht Millionen 2011.

Auch die Erweiterung und Modernisierung des Museumsufers hat Vorrang. "Hier laufende und beginnende Großprojekte von internationaler Ausstrahlung durch Einsparungen zu gefährden, wäre mehr als kurzsichtig", so der Stadtrat. Das Deutsche Filmmuseum soll 6,24 Millionen für seine komplette Erneuerung erhalten und das Städelmuseum für die Sanierung seines Altbaus acht Millionen sowie fünf Millionen Euro für den Erweiterungsbau. Das Museum der Weltkulturen erhält für den Realisierungswettbewerb seines Erweiterungsbaus und die Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses 2010/11 Mittel von rund 1,5 Millionen Euro. Im Anschluss daran wird die Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt, im Haushalt sind 2012 bereits 1,7 Millionen Euro dafür vorgesehen.

Auch das Jüdische Museum, das schon seit langem mehr Raumbedarf für die Dauerausstellung und für Sonderausstellungen angemeldet hat, bekommt für 2010/11 jeweils 250 000 Euro für die ersten Planungen eines Erweiterungsbaus am Standort Untermainkai. Auch die Bauplanung für den Neubau des Historischen Museums wird fortgesetzt. Während der auch noch nächstes Jahr andauernden Altbausanierung läuft die Neubau-Planung für das Historische Museum 2010 mit Restmitteln weiter. 2011 stehen dafür dann 2,44 Millionen Euro bereit.

Zeitliche Verschiebungen bei den Investitionen betreffen technische Modernisierungsmaßnahmen bei der Alten Oper und beim Archäologischen Museum. Verschoben wird auch die Planung für den dritten Bauabschnitt des Großprojekts Zentralmagazin für die Museen in der Borsigallee. Die bei den Bühnen angestrebte Erhöhung für die laufende Bauunterhaltung konnte angesichts der Haushaltslage nicht realisiert werden. Die Modernisierung der Werkstätten ist davon nicht betroffen. Der Zoologische Garten kann sich nach erfolgreich abgeschlossenem Wettbewerb vorerst ganz auf die Neugestaltung des Eingangsbereichs und die Planung für den Neubau der Bärenanlage konzentrieren. Außerdem ist für 1,2 Millionen E uro der Neubau einer dringend erforderlichen Quarantänestation vorgesehen. Die ursprünglich für die Neuanlage des Grzimek-Hauses, die Sanierung des Exotariums, den Neubau einer Pinguinanlage und die Sanierung des Gesellschaftshauses 2010/11 vorgesehenen Planungsmittel in einer Gesamthöhe von rund neun Millionen Euro sind auf die Folgejahre verschoben.

"Alle jetzt verschobenen Maßnahmen sind notwendig und bleiben weiter auf der Agenda", betont Kulturdezernent Semmelroth. "Eine kurzfristige Entlastung des Haushalts ist aber geboten, um die laufenden Projekte nicht zu gefährden und das bestehende hohe Niveau der Kultureinrichtungen zu halten." Durch die genannten Verschiebungen von Projekten ergeben sich insgesamt Einsparungen in Höhe von rund 36 Millionen Euro bei den Investitionsausgaben.

Die Stadtverordnetenversammlung muss den genannten Haushaltsplänen noch zustimmen.

pia