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Petra for President?

Während sich die Spitze der hessischen SPD in Frankfurt trifft, um über ihr weiteres Vorgehen nach dem Scheitern von Andrea Ypsilanti zu beraten, bekommen die Spekulationen um eine schwarz-gelb-grüne Koalition wieder neues Futter. Im Zentrum steht nun Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), die bereits gemeinsam mit den Grünen regiert und nun abermals als Ministerpräsidentin ins Spiel gebracht. Ein Sprecher der CDU-Politikerin sagte am Samstag der dpa "Frau Roth verfügt über die nötigen Qualifikationen, um eine solche Zusammenführung zu begleiten. Sie kann in der Lage sein, eine Jamaika-Koalition herbeizuführen." In Kreisen der Landes-CDU sprach man dagegen von Unfug.
Schon vor Wochen hatte Christian Schwarz Schilling, der langjährige hessische CDU-Generalsekretär und spätere Bundesminister, für die Frankfurter Oberbürgermeisterin als mögliche Regierungs-Chefin ausgesprochen. In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau sagte er, dass Petra Roth ein sehr ernstzunehmender Faktor für eine solche Zusammenarbeit sei. Sie besitze eine hohe Glaubwürdigkeit und sei in Frankfurt so erfolgreich, weil sie nie ideologische Positionen beziehe.
Auch der der ehemalige hessische Justizminister Rupert von Plottnitz (Grüne) hatte die Möglichkeit einer Regierung mit Roth an der Spitze nicht für völlig ausgeschlossen gehalten.
Vor kurzem hatte Roth in einer Sendung des Hessischen Rundfunks den Titel „Ministerpräsidentin der Herzen“ erhalten. Schließlich sei sie liberaler als Roland Koch und habe bereits bewiesen, dass sie mit den Grünen regieren könne. Nach einem Bericht der Leipziger Volkslzeitung könnte Koch unter gewissen Bedingungen bereit sein, als Fraktionsvorsitzender und CDU-Landeschef dieses Bündnis vom Parlament aus zu stabilisieren. Mit diesem Modell würden sich die Spitzen von CDU, FDP und Grünen bereits seit Tagen befassen, so die Zeitung weiter. Das Modell sei am Freitag auch in einem Gespräch zwischen Koch und FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn erörtert worden.
Hahn hatte im hr-Fernsehen den amtierenden Ministerpräsidenten als möglichen "Architekten" einer Jamaika-Koalition bezeichnet. Auf den Hinweis, dass der Architekt üblicherweise nicht in das von ihm gebaute Haus einziehe, antwortete Hahn: "Ich habe das Bild vom Architekten relativ bewusst gewählt."
Anders sehen es hingegen die hessischen Grünen. Ihr Landesvorsitzender Tarik Al-Wazir erteilte einer Jamaika-Koalition erneute Absage. Sie sei keine realistische Option, denn die hessische CDU stehe extrem weit rechts, merke aber seit einigen Wochen, dass die Grünen doch ganz vernünftige Menschen seien. Man freue sich zwar über den Sinneswandel, dennoch werde daraus noch keine gemeinsame Politik.
Auch die Frankfurter Grünen, die bereits seit Mitte 2006 im Stadtparlament einer Koalition mit der CDU angehören, zeigen sich skeptisch, obwohl das Bündnis von beiden Seiten Frankfurter Grüne sind skeptisch, und betonen, dass die Frankfurter Koalition nicht als Vorbild für das Land, da die CDU auf Landesebene völlig anders ausgerichtet sei als in Frankfurt. Neues Futter für die Roth-Grüne Koalition…
 
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8. März 2008, 12.26 Uhr
red
 
 
 
 
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