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Fahrpreiserhöhung verzögert sich
Schonfrist für Taxikunden
Ab 2015 gilt der Mindestlohn. Auch in Frankfurt sollen dadurch die Taxipreise steigen. Noch ging bei der Stadt jedoch kein Antrag für eine Preiserhöhung ein. Die Tarife könnten eine Zeit lang erhalten bleiben.
25 Prozent mehr könnte eine Taxifahrt in Frankfurt kosten, wenn am 1. Januar 2015 der gesetzliche Mindestlohn in Kraft tritt. Denn dann sollen alle Fahrer wenigstens 8,50 Euro pro Stunde verdienen – für die meisten Taxiunternehmen sei das nur zu gewährleisten, wenn die Mehrkosten auf die Kunden abgewälzt werden, so Hans-Peter Kratz, Vorsitzender der Taxi-Vereinigung Frankfurt. So leicht ist es aber nicht, die Preise anzuheben. Denn die reguliert die Stadt. Damit Frankfurt an der Preisschraube dreht, muss vorher ein entsprechender Antrag von der Taxivereinigung gestellt werden. „So ein Antrag liegt noch nicht vor“, sagt Wirtschaftsdezernent Markus Frank (CDU). Nach Eingang dauere es drei bis vier Monate, bis die neuen Preise eingeführt werden, erklärt er.
„Wir haben die Tarifverhandlungen abgewartet“, erklärt Kratz. Die Verhandlungen mit der Gewerkschaft Verdi – darüber, ob der Mindestlohn schrittweise eingeführt werden kann – scheiterten vor rund vier Wochen. Vorher konnte kein Antrag gestellt werden, denn der müsse eine genaue Kostenkalkulation enthalten. Ohne aber zu wissen, wie hoch die Personalkosten sind, sei das nicht möglich, so Kratz. Seit Ende der Verhandlungen arbeite er nun an dem Antrag. „Aber das geht nicht so schnell. Man muss sich vorher mit etlichen Stellen absprechen“, sagt der Vorsitzende. Sprechen müsse er etwa mit der Industrie- und Handelskammer, mit anderen kommunalen Taxivereinigungen und Bundesverbänden sowie den Ordnungsbehörden, die die Preiserhöhung rechtlich prüfen. „Aber auch die Eichbehörde muss mit einbezogen werden, da der Tarif eichfähig sein muss.“ Selbst die Taxameter-Hersteller seien involviert – mit ihnen müsse geprüft werden, ob die neuen Tarife programmierbar seien. Das alles dauere eben seine Zeit.
So weit, so gut. Aber was passiert nun im Januar, wenn die Personalkosten stark ansteigen, aber nicht mehr Geld rein kommt? „Wir werden massive Probleme bekommen“, schätzt Kratz. Daher müssen sie das Angebot voraussichtlich einschränken. „Taxikunden müssen nichts befürchten“, versichert er. „Aber die ständige Verfügbarkeit kann vielleicht nicht mehr gewährleistet werden. Es kann sein, dass man dann statt drei Minuten zehn Minuten auf sein Taxi warten muss“, sagt Kratz. Er hoffe jedoch, dass diese Phase auf ein Minimum beschränkt werden kann und die Politik etwas schneller arbeitet als sonst. Sobald die Preiserhöhung in Kraft tritt, werde das Angebot natürlich wieder aufgestockt.
„Wir haben die Tarifverhandlungen abgewartet“, erklärt Kratz. Die Verhandlungen mit der Gewerkschaft Verdi – darüber, ob der Mindestlohn schrittweise eingeführt werden kann – scheiterten vor rund vier Wochen. Vorher konnte kein Antrag gestellt werden, denn der müsse eine genaue Kostenkalkulation enthalten. Ohne aber zu wissen, wie hoch die Personalkosten sind, sei das nicht möglich, so Kratz. Seit Ende der Verhandlungen arbeite er nun an dem Antrag. „Aber das geht nicht so schnell. Man muss sich vorher mit etlichen Stellen absprechen“, sagt der Vorsitzende. Sprechen müsse er etwa mit der Industrie- und Handelskammer, mit anderen kommunalen Taxivereinigungen und Bundesverbänden sowie den Ordnungsbehörden, die die Preiserhöhung rechtlich prüfen. „Aber auch die Eichbehörde muss mit einbezogen werden, da der Tarif eichfähig sein muss.“ Selbst die Taxameter-Hersteller seien involviert – mit ihnen müsse geprüft werden, ob die neuen Tarife programmierbar seien. Das alles dauere eben seine Zeit.
So weit, so gut. Aber was passiert nun im Januar, wenn die Personalkosten stark ansteigen, aber nicht mehr Geld rein kommt? „Wir werden massive Probleme bekommen“, schätzt Kratz. Daher müssen sie das Angebot voraussichtlich einschränken. „Taxikunden müssen nichts befürchten“, versichert er. „Aber die ständige Verfügbarkeit kann vielleicht nicht mehr gewährleistet werden. Es kann sein, dass man dann statt drei Minuten zehn Minuten auf sein Taxi warten muss“, sagt Kratz. Er hoffe jedoch, dass diese Phase auf ein Minimum beschränkt werden kann und die Politik etwas schneller arbeitet als sonst. Sobald die Preiserhöhung in Kraft tritt, werde das Angebot natürlich wieder aufgestockt.
19. November 2014, 16.04 Uhr
Christina Weber
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