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Corona: Stadt will Maskenpflicht einführen
„Erfolge nicht aufs Spiel setzen“
Oberbürgermeister Feldmann (SPD) und Gesundheitsdezernent Majer (Bündnis 90/Die Grünen) haben sich für eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften ausgesprochen. Diese soll am Montag in Kraft treten. Kontrollen wolle man vorerst nicht durchführen.
Seit dieser Woche dürfen viele Geschäfte unter bestimmten Hygiene- und Abstandsregelungen wieder öffnen. Am kommenden Montag beginnt zudem in Hessen für 230 000 Schülerinnen und Schüler aus den vierten und zwölften Klassen sowie aus den Abschlussklassen wieder der Unterricht. Somit sind auch wieder mehr Menschen in der Stadt und den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs. Um weiterhin die Infizierungen mit Covid-19 möglichst gering zu halten, haben sich Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Bündnis 90/Die Grünen) nun für das obligatorische Tragen eines Mund- und Nasenschutz ausgesprochen. Man gehe davon aus, dass spätestens nächste Woche die Stadt wieder voller werde und man deshalb um zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen nicht herumkomme. „Nach dem Lockdown haben wir erste Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus erzielt, diese dürfen wir jetzt nicht aufs Spiel setzen“, so Feldmann und Majer am Dienstag. „Wir müssen am kommenden Montag, wenn die ersten Kinder wieder in die Schule gehen, in Frankfurt einen obligatorischen Nasen- und Mundschutz in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen einführen.“ Dabei seien ein einfacher Mundschutz oder ein Schal ausreichend.
„Wir gehen jetzt einen notwendigen Schritt weiter, denn Frankfurt hat in Hessen eine Sonderposition“, sagte Majer. Allerdings solle es dabei keine „Insellösung“ für Frankfurt geben, weshalb es gelingen müsse, mit der Region und dem Land eine gemeinsame Lösung zu finden. „Wir haben hier große Pendlerströme und die Geschäfte, beispielsweise auf der Zeil, ziehen viele Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet an. Das müssen wir in unseren Überlegungen berücksichtigen“, so Majer. Der Gesundheitsdezernent appellierte dabei an das Land und die Region, diesen Weg mitzugehen. „In den Geschäften müssen ohnehin die Betreiber darauf achten, dass die Kundschaft einen Mundschutz trägt“, so Feldmann und Majer. Sollten das Land und die kommunalen Verbände nicht bereit sein, diesem Weg zu folgen, müsse die Stadt notfalls eigenständig handeln. Dann würde die Einführung der Maskenpflicht ab Montag allein für Frankfurt gelten. Man wolle damit auch eine nachhaltige Basis für künftige Lockerungen schaffen. Auf Kontrollen wolle man jedoch vorläufig verzichten.
„Es gelten weiter das Abstandsgebot und die Hygieneregeln. Wir dürfen jetzt nicht nach den ersten Lockerungsmaßnahmen in unserer Aufmerksamkeit nachlassen“, so der Oberbürgermeister. Der Mund- und Nasenschutz sei ein weiterer Schritt, um wieder ein Stück Normalität herzustellen. Zudem seien in Zukunft sicherlich auch andere Maßnahmen nötig, wie beispielsweise eine freiwillige Corona-App, um Infektionsketten zu unterbrechen.
Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende im Römer Nils Kößler sprach sich für die Einführung einer Alltagsmaskenpflicht für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und den Einzelhandel aus. „Das Tragen eines einfachen Mundschutzes wird bei Fahrgästen und Kunden auch das Gefühl der persönlichen Sicherheit erhöhen“, so Kößler. Damit helfe diese Maßnahme gerade dem Einzelhandel bei der Wiederöffnung. Auch beim Fahren mit Bus und Bahn werde so die Akzeptanz öffentlicher Verkehrsmittel trotz Corona wieder gestärkt. Kößler halte einen einfachen Nasen- und Mundschutz, zum Beispiel eine handgenähte Maske, ein Halstuch oder einen Schal dabei ebenfalls für ausreichend, „damit der Träger seine Umgebung besser vor einer möglichen Ansteckung schützt.“ Die meisten Menschen hätten sich bisher an die Regelungen gehalten, dennoch sei nicht auszuschließen, dass durch Polizei und Ordnungsamt Kontrollen eingeführt werden, ergänzte ein Sprecher der CDU-Fraktion.
„Wir gehen jetzt einen notwendigen Schritt weiter, denn Frankfurt hat in Hessen eine Sonderposition“, sagte Majer. Allerdings solle es dabei keine „Insellösung“ für Frankfurt geben, weshalb es gelingen müsse, mit der Region und dem Land eine gemeinsame Lösung zu finden. „Wir haben hier große Pendlerströme und die Geschäfte, beispielsweise auf der Zeil, ziehen viele Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet an. Das müssen wir in unseren Überlegungen berücksichtigen“, so Majer. Der Gesundheitsdezernent appellierte dabei an das Land und die Region, diesen Weg mitzugehen. „In den Geschäften müssen ohnehin die Betreiber darauf achten, dass die Kundschaft einen Mundschutz trägt“, so Feldmann und Majer. Sollten das Land und die kommunalen Verbände nicht bereit sein, diesem Weg zu folgen, müsse die Stadt notfalls eigenständig handeln. Dann würde die Einführung der Maskenpflicht ab Montag allein für Frankfurt gelten. Man wolle damit auch eine nachhaltige Basis für künftige Lockerungen schaffen. Auf Kontrollen wolle man jedoch vorläufig verzichten.
„Es gelten weiter das Abstandsgebot und die Hygieneregeln. Wir dürfen jetzt nicht nach den ersten Lockerungsmaßnahmen in unserer Aufmerksamkeit nachlassen“, so der Oberbürgermeister. Der Mund- und Nasenschutz sei ein weiterer Schritt, um wieder ein Stück Normalität herzustellen. Zudem seien in Zukunft sicherlich auch andere Maßnahmen nötig, wie beispielsweise eine freiwillige Corona-App, um Infektionsketten zu unterbrechen.
Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende im Römer Nils Kößler sprach sich für die Einführung einer Alltagsmaskenpflicht für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und den Einzelhandel aus. „Das Tragen eines einfachen Mundschutzes wird bei Fahrgästen und Kunden auch das Gefühl der persönlichen Sicherheit erhöhen“, so Kößler. Damit helfe diese Maßnahme gerade dem Einzelhandel bei der Wiederöffnung. Auch beim Fahren mit Bus und Bahn werde so die Akzeptanz öffentlicher Verkehrsmittel trotz Corona wieder gestärkt. Kößler halte einen einfachen Nasen- und Mundschutz, zum Beispiel eine handgenähte Maske, ein Halstuch oder einen Schal dabei ebenfalls für ausreichend, „damit der Träger seine Umgebung besser vor einer möglichen Ansteckung schützt.“ Die meisten Menschen hätten sich bisher an die Regelungen gehalten, dennoch sei nicht auszuschließen, dass durch Polizei und Ordnungsamt Kontrollen eingeführt werden, ergänzte ein Sprecher der CDU-Fraktion.
21. April 2020, 13.59 Uhr
Johanna Wendel
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