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Peter Feldmann zieht Halbzeitbilanz
Der vergnügte Oberbürgermeister
Seit drei Jahren ist der Sozialdemokrat Peter Feldmann Frankfurter Stadtoberhaupt. Seine Macht ist äußerst begrenzt – erreicht habe er aber dennoch jede Menge, wie er sagt.
„Plötzlich war da ein neuer Spieler auf dem Platz – und dann noch gleich mit der Kapitänsbinde. Das war für manchen sicher nicht ganz einfach“, sagt Peter Feldmann (SPD) zu Beginn seiner Halbzeitbilanz, die er Medienvertretern am Dienstag im Café Siesmayer vorstellte. Für die schwarz-grüne Koalition sei der Verlust der Oberbürgermeisterwahl durch ihren Kandidaten Boris Rhein (CDU) ein „schmerzhafter Verlust von Macht“ gewesen. Es habe viele Reibereien gegeben, doch vieles habe sich zum Guten gewandelt, so Feldmann. Es seien viele Impulse gesetzt worden nach seiner Wahl.
Zu kaum mehr taugt sein Amt qua Kommunalverfassung auch nicht. Ein kurzer Exkurs sei an dieser Stelle erlaubt: Der Oberbürgermeister ist Mitglied des Magistrats, aber nur als primus inter pares, als erster unter Gleichen. Er kann nichts bestimmen, ist auf die Mehrheiten in der Stadtregierung und im Parlament angewiesen. Und dort haben CDU und Grüne einen satten Vorsprung. Der Oberbürgermeister kann aber den Zuschnitt der Dezernate ändern. Die gravierendste Machtverschiebung bekam Olaf Cunitz zu spüren. Der Bürgermeister und Planungsdezernent wurde von Peter Feldmann mit mehr Macht ausgestattet. „Er ist nun faktisch Wohnungsdezernent“, so Feldmann.
Womit wir schon beim Hauptthema wären: dem Wohnungsbau. In diesem Bereich habe sich die Koalition treiben lassen, die Wohnungsbaumittel seien erhöht worden, der Verkauf der Nassauischen Heimstätte sei kein Gesprächsthema mehr. Beim Bau eines neuen Wohnviertels im Frankfurter Norden und eines Mietpreisstopps von drei Jahren bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding habe er sich nicht durchsetzen können. „Aber da bleibe ich dran.“
Im kommenden Jahr könnte es vielleicht etwas einfacher werden. Anfang März 2016 sind Kommunalwahlen und Peter Feldmann ist guter Dinge, dass seine Partei unter ihrem Vorsitzenden Mike Josef wieder besser abschneiden wird als in der Vergangenheit. Sollten CDU oder Grüne oder beide auf die Stimmen der SPD angewiesen sein, würde Peter Feldmann auch mehr Gestaltungsspielraum bekommen. Bisher hilft ihm, dass die Erfolge der schwarz-grünen Koalition, etwa im Wohnungsbau, der Stadtentwicklung oder der Kulturförderung, auch auf ihn zurückstrahlen.
Seine Impulse setzt er vernehmlich. „Bei den Schulen wollte ich mir ein eigenes Bild machen – und war über den baulichen Zustand einiger Gebäude erschüttert“, sagt er, nur um darauf anschließend seine Unzufriedenheit mit Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne) erneut zum Ausdruck zu bringen. Es ist so: Er selbst kann keine neuen Schulen in Auftrag geben, aber es reicht eben manchmal, wenn ein Foto in der Zeitung ist, wie der Oberbürgermeister ein Stück vermoderte Holzwolle aus einer Schulwand angelt. Dann gerät die Stadtregierung in Schwingungen.
Und die Fehler? Feldmann gibt zu, dass er wahrscheinlich ständig große Fehler mache. Dass aber auch manche Dinge schlicht nur als Fehler interpretiert worden seien. Sein Fehlen auf hochrangigen Veranstaltungen etwa. Dafür gehe er lieber nach wie vor auf Hausbesuche bei Bürgern. „Das erdet mich.“ Deswegen, das wurde zum Beispiel kürzlich von der CDU scharf kritisiert, dürften auch Fluglärmgegner in den Kaisersaal – und nicht nur die Queen.
Seine Ziele? Die Region enger zusammenführen, den RMV ausbauen, eine Mehrzweckhalle am Kaiserlei, der Bau der DFB-Akademie, mehr Geld vom Land … alles Dinge für die er eine eigene Mehrheit gut gebrauchen könnte. In drei endet seine Amtszeit. Er will dann erneut antreten. Der dann nicht mehr ganz so neue Spieler will es noch einmal wissen.
Zu kaum mehr taugt sein Amt qua Kommunalverfassung auch nicht. Ein kurzer Exkurs sei an dieser Stelle erlaubt: Der Oberbürgermeister ist Mitglied des Magistrats, aber nur als primus inter pares, als erster unter Gleichen. Er kann nichts bestimmen, ist auf die Mehrheiten in der Stadtregierung und im Parlament angewiesen. Und dort haben CDU und Grüne einen satten Vorsprung. Der Oberbürgermeister kann aber den Zuschnitt der Dezernate ändern. Die gravierendste Machtverschiebung bekam Olaf Cunitz zu spüren. Der Bürgermeister und Planungsdezernent wurde von Peter Feldmann mit mehr Macht ausgestattet. „Er ist nun faktisch Wohnungsdezernent“, so Feldmann.
Womit wir schon beim Hauptthema wären: dem Wohnungsbau. In diesem Bereich habe sich die Koalition treiben lassen, die Wohnungsbaumittel seien erhöht worden, der Verkauf der Nassauischen Heimstätte sei kein Gesprächsthema mehr. Beim Bau eines neuen Wohnviertels im Frankfurter Norden und eines Mietpreisstopps von drei Jahren bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding habe er sich nicht durchsetzen können. „Aber da bleibe ich dran.“
Im kommenden Jahr könnte es vielleicht etwas einfacher werden. Anfang März 2016 sind Kommunalwahlen und Peter Feldmann ist guter Dinge, dass seine Partei unter ihrem Vorsitzenden Mike Josef wieder besser abschneiden wird als in der Vergangenheit. Sollten CDU oder Grüne oder beide auf die Stimmen der SPD angewiesen sein, würde Peter Feldmann auch mehr Gestaltungsspielraum bekommen. Bisher hilft ihm, dass die Erfolge der schwarz-grünen Koalition, etwa im Wohnungsbau, der Stadtentwicklung oder der Kulturförderung, auch auf ihn zurückstrahlen.
Seine Impulse setzt er vernehmlich. „Bei den Schulen wollte ich mir ein eigenes Bild machen – und war über den baulichen Zustand einiger Gebäude erschüttert“, sagt er, nur um darauf anschließend seine Unzufriedenheit mit Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne) erneut zum Ausdruck zu bringen. Es ist so: Er selbst kann keine neuen Schulen in Auftrag geben, aber es reicht eben manchmal, wenn ein Foto in der Zeitung ist, wie der Oberbürgermeister ein Stück vermoderte Holzwolle aus einer Schulwand angelt. Dann gerät die Stadtregierung in Schwingungen.
Und die Fehler? Feldmann gibt zu, dass er wahrscheinlich ständig große Fehler mache. Dass aber auch manche Dinge schlicht nur als Fehler interpretiert worden seien. Sein Fehlen auf hochrangigen Veranstaltungen etwa. Dafür gehe er lieber nach wie vor auf Hausbesuche bei Bürgern. „Das erdet mich.“ Deswegen, das wurde zum Beispiel kürzlich von der CDU scharf kritisiert, dürften auch Fluglärmgegner in den Kaisersaal – und nicht nur die Queen.
Seine Ziele? Die Region enger zusammenführen, den RMV ausbauen, eine Mehrzweckhalle am Kaiserlei, der Bau der DFB-Akademie, mehr Geld vom Land … alles Dinge für die er eine eigene Mehrheit gut gebrauchen könnte. In drei endet seine Amtszeit. Er will dann erneut antreten. Der dann nicht mehr ganz so neue Spieler will es noch einmal wissen.
11. Juni 2015, 11.02 Uhr
Nils Bremer
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