Ypsilanti spricht mit den Linken

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Andrea Ypsilanti (Foto), die Vorsitzende der hessischen SPD hat erstmals das direkte Gespräch mit der Linkspartei gesucht. Nach Angaben des Fraktionschefs der Linken im Wiesbadener Landtag, Willi van Ooyen, habe Ypsilanti um ein Treffen mit der sechsköpfigen Fraktion gebeten, um das über das weitere Vorgehen im Landtag zu besprechen. Wann das Gespräch stattfindet, sei allerdings noch unklar.
Wie die SPD bestätigte, gehe es bei dem Treffen um einen freien Meinungsaustausch über die bislang im Hessischen Landtag gemeinsam erreichten Ziele und künftiges. Allerdings sei ein ähnliches Treffen auch mit den hessischen Grünen geplant.
Falls sich Andrea Ypsilanti zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung entschließen sollte, wäre sie auf die Tolerierung durch die Linke angewiesen. Gemeinsam haben die drei Parteien im Wiesbadener Landtag 57 Stimmen. Für die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin wären mindestens 56 Stimmen erforderlich.
Die hessische SPD-Vorsitzende hatte bereits im vergangenen März eine Zusammenarbeit mit der Linken angestrebt, war allerdings damals an der Weigerung der Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger gescheitert. Nun soll eine mögliches Zusammengehen allerdings intensiv vorbereitet werden, um die Partei nicht nochmals zu spalten. Man wolle klare Kriterien festschreiben. Die Linkspartei soll demnach keinen Einfluss auf das Verhalten einer rot-grünen Minderheitsregierung im Bundesrat zu nehmen und sich zum Verfassungsschutz zu bekennen.
Linken-Fraktionschef van Ooyen hatte mehrfach betont, dass Ypsilanti auf die Stimmen seiner Fraktion zählen könne, auch wolle er einem rot-grünen Landeshaushalt für 2009 unter bestimmten Bedingungen zustimmen. Nach Ansicht van Ooyens gebe es viele gemeinsame Positionen zwischen den beiden Parteien, diese wolle er vermehrt in den Vordergrund stellen. Dennoch wolle die Linke auch weiterhin „erkennbar bleiben“, beispielsweise, was die Kriegspolitik oder Hartz IV betreffe, so der Linken-Fraktionsvorsitzende. Van Ooyen wolle sich jedoch nicht an einem „Schlachtfest der SPD“ beteiligen, schließlich würden die Sozialdemokaraten für einen Politikwechsel gebraucht, ein Ziel, das Linke in Hessen nach wie vor verfolge.
Foto: SPD Hessen

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