Was die Wahl in Hessen bewegt

Jasmin_Takim / 28. September 2009, 14.35 Uhr

Allen Grund zum Feiern hat die CDU, die nun auch im Bund gemeinsam mit der FDP regieren wird. Doch der Spitzenkandidat Franz Josef Jung erlebte einen zuerst eher gespannten Wahlabend. Hoffend stand er vor dem Fernseher der CDU-Wahlparty im hessischen Landtag. Aufmerksam hörte der Verteidigungsminister all den Stimmen aus der Bundeshauptstadt zu. Doch ob er wieder in den Bundestag zurückkehren würde, entschied sich im Südhessischen, im Wahlkreis Groß-Gerau. Schon früh am Abend rechnete Jung damit, dass seine Partei in Hessen Überhangmandate geholt habe, und er deshalb nur in den Bundestag zurückkehren könne, wenn er seinen Wahlkreis holen würde. Ziemlich froh war er trotzdem schon direkt nach den ersten Hochrechnungen vor die CDU-Anhänger im Landtag getreten. "Die Zeiten der großen Koalition sind beendet", rief er in den Saal. Die Zusammenarbeit von CDU und FDP in Hessen sei aus Jungs Sicht ein gutes Muster für den Bund. Für die hessische CDU werden die nächsten Jahre allerdings nicht leicht. In Nordhessen gehen der Union die Abgeordneten aus. Im Januar wurden fast alle Landtagsabgeordneten aus Nordhessen zurückgeholt, weil Kollegen im Süden Überhangmandate holten und damit kein Nordhesse per Liste nach Wiesbaden kam. Ähnlich sieht es nun im Bundestag aus. So wird Nordhessen zum Problemfall für Kochs CDU. Bei der SPD wäre man noch relativ glücklich, wenn dies ihre einzigen Probleme wären. Mehr als eine Stunde nach den anderen Spitzenpolitikern und sichtlich angeschlagen kam der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel in den Kuppelsaal des Landtags. Zuvor hatte erst einmal der südhessische SPD-Chef Gernot Grumbach eine Ansage an die eigene Parteispitze losgeschickt. Jetzt sei "eine Entschuldigung bei Kurt Beck fällig", befand er. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck war als SPD-Vorsitzender und möglicher Kanzlerkandidat von Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier ausgebremst worden.
Schäfer-Gümbel mahnte seine Partei, keine voreiligen Schlüsse zu ziehen. Eines allerdings stehe für den Hessen fest. Die SPD müsse nach der gravierenden Wahlniederlage das Thema soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund zu stellen. Dieses Thema werde von ehemaligen SPD-Wählern offenbar nicht mehr als "Markenkern" der Sozialdemokraten gesehen.
Auch in Sachen Koalitionsvarianten will Schäfer-Gümbel neue Wege gehen. Derzeit seien die Sozialdemokraten "eingemauert in nicht geliebten Optionen" zwischen Linksbündnis und großer Koalition. Für den hessischen Linken-Fraktionschef van Ooyen ist klar: "Das wird nicht ohne Erschütterung in der SPD abgehen können.“ Unter anderem gehöre der Name Andrea Ypsilanti zum "Begründungsgeflecht" für die Verluste der SPD. Schäfer-Gümbel ist in dieser Hinsicht anderer Meinung.
Über die Frage, welche Hessen künftig der Bundesregierung angehören werden, war am Wahlabend noch nichts zu erfahren. Ministerpräsident Koch dementierte ein weiteres Mal mögliche Ambitionen auf ein Ministeramt.
Text: Jakob Wend

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