Sarrazin unkündbar?

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Die Bundesbank in Frankfurt hat keine Möglichkeit, ihren Vorstand Thilo Sarrazin wegen dessen "diskriminierenden Äußerungen" loszuwerden. Das haben nach Informationen des Nachrichten-Magazins Spiegel verschiedene rechtliche Prüfungen innerhalb des Instituts ergeben. Zwar habe das Führungsgremium prinzipiell die Möglichkeit, beim Bundespräsidenten die Abberufung eines Vorstandsmitglieds zu beantragen. Doch die Hürden für diesen Schritt seien hoch. So muss das Vergehen des Kollegen so schwer sein, dass es bei einem Beamten "die Entfernung aus dem Dienst im Disziplinarverfahren" rechtfertige, heißt es laut Spiegel in der Bundesbank. Der Verhaltenskodex, den sich die Bundesbank nach der Affäre um ihren Ex-Chefs Ernst Welteke auferlegt hat, ist dagegen ohne rechtliche Konsequenzen.

Zugleich laufen aber offenbar Bestrebungen, Sarrazin teilweise zu entmachten. Am kommenden Dienstag will der Bundesbankvorstand über die Personalie beraten.

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