Al Nusra Mitglied bekommt fünf Jahre Haft

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Ein 29 Jahre alter Mann aus Rüsselsheim wurde am Montag zu fünf Jahren Haft verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen als Mitglied des syrischen Al Qaida Ablegers Al Nusra im Bürgerkrieg aktiv gewesen zu sein.

Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt hat am Montag einen 29-jährigen Rüsselsheimer zu fünf Jahren Haft verurteilt. Als Grund für die Verurteilung sahen die Richter die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Er soll Mitglied des syrischen Al Qaida Ablegers Jabhat Al Nusra gewesen sein. Die Richter gingen in ihrem Urteil davon aus, dass sich der Angeklagte im Zeitraum 2013 und 2014 in der Gruppe aktiv gewesen sei. Weiter hieß es, er habe mehrere Wochen eine Ausbildung im Umgang mit Waffen absolviert und soll auch selber mehrere besessen haben.

Seine Aussage er habe sich nach Syrien begeben, um humanitäre Hilfe zu leisten, glaubten die Richter nicht. Laut dem Senat wurde diese Aussage durch einen Sachverständigen widerlegt. Außerdem belastete die Ehefrau des Terroristen ihn schwer. Das Gericht beurteilte die Angaben der Ehefrau als schlüssiger, als die Behauptung des Angeklagten, er habe ihn Syrien lediglich Hilfsgüter verteilt. Seine Aussage wurde von den Richtern als reine Schutzbehauptung gewertet.

Der Mann war nach Angaben des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben ein in Deutschland anerkannter Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen.

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