Seit mehreren Monaten steht die Bundesregierung in der Kritik, während der Corona-Krise nicht genug für die Studierenden zu tun. Das Land Hessen hat sich nun reagiert und die Regelstudienzeit verlängert.
jwe /
Für Studierende, die während des Sommersemesters 2020 immatrikuliert sind, wird die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert. Das hat die Hessische Landesregierung am Dienstagabend in einem Gesetzesentwurf beschlossen. So sollen durch die Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie im Bezug auf das BAföG keine Nachteile für die Studierenden entstehen.
Der eingeschränkte Betrieb an den Hochschulen habe viele Studierende vor große Herausforderungen gestellt, so Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Bündnis 90/Die Grünen). „Leider weigert sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) bisher, den Studierenden durch eine pauschale Verlängerung der Förderhöchstdauer beim BAföG um ein Semester Planungssicherheit zu geben. Deshalb greifen wir zu dieser hessischen Lösung.“ Der Gesetzesentwurf ermächtigt die Ministerin für Wissenschaft und Kunst bis Ende 2021, Verordnungen über durch Corona verursachte Sachverhalte zu erlassen. Auch befristete Beschäftigungsverhältnisse wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Qualifikations- und Juniorprofessuren im Beamtenverhältnis auf Zeit, die nicht dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz unterlägen, könnten zunächst um ein halbes Jahr verlängert werden.
Umstände für Online-Prüfungen verbessern
Zudem will das Wissenschaftsministerium die Regelungen für Online-Prüfungen überarbeiten. „Bisher nutzen hessische Hochschulen wegen der bestehenden Unsicherheiten zu zulässigen Prüfungsformaten sowie Anforderungen an Datensicherheit und technische Infrastruktur Online-Prüfungen nur zurückhaltend“, so Dorn. In enger Abstimmung mit den Hochschulen prüfe man, ob und in welcher Weise eine Rahmenregelung zielführend sei.
Die Grünen-Hochschulgruppe der Goethe-Universität unterstützt die Entscheidung des Landes, denn bereits im März habe man die Forderung nach einer verlängerten Regelstudienzeit, gemeinsam mit vielen anderen Studierenden, erhoben. „Das rettet viele auf BAföG angewiesene hessische Studierende vor dem Studienabbruch“, so Ben Seel, Mitglied des erweiterten Senats. Die Regelung in Hessen entlasse die Bundesregierung und die Bildungsministerin Anja Karliczek jedoch nicht von der Verantwortung für die „katastrophal niedrigen und schlecht organisierten Pseudo-Hilfen für Studierende.“
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