Gespräche zwischen den Fronten

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red /

Nun also doch! Die hessischen Parteien wollen miteinander reden. Zwei Tage nach dem knappen Ergebnis der Landtagswahl bieten der amtierende Ministerpräsident Roland Koch als auch Herausforderin Andrea Ypsilanti Gespräche üner mögliche Regierungsbildungen an. Dennoch ist eine Lösung weiterhin nicht in Sicht, obwohl keiner der Eingeladenen Gespräche ausschlug. CDU und SPD lehnen beide gleichermaßen eine große Koalition ebenso ab wie ein Zusammengehen mit der Linkspartei. Aber auch die Liberalen unterstrichen ihr ablehnende Haltung zur Ampelkoalition.
Der Vorsitzende des CDU Wirtschaftsrates schlug vor, Roland Koch als neuen Wirtschaftsminister ins Bundeskabinett zu holen während in der CDU eine Debatte über den künftigen politischen Kurs aufkam. Auch Verteidigungsminister Franz Josef Jung stellte klar, dass er nicht bereit sei, den hessischen Ministerpräsidenten abzulösen.
Währenddessen erteilte der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt im Fernsehsender N24 einer Großen Koalition eine klare Absage, egal ob sie von Koch oder einem anderen CDU-Politiker geführt werde. Gleichzeitig lud dieser SPD, FDP und Grüne schriftlich zu Gesprächen ein. Die Linkspartei wurde von der Einladung ausgenommen.
Der Generalsekretär der hessischen CDU, Michael Boddenberg, verwies erneut darauf, dass die Union als stärkste Kraft aus der Landtagswahl hervor gegangen sei, was Roland Koch legitimiere, die künftige Landesregierung zu bilden. Die Sozialdemokraten sind da anderer Meinung: Generalsekretär Schmitt entgegnete, dass davon nach der dramatischen Wahlniederlage der CDU keine Rede sein könne, dass Andrea Ypsilanti jedoch für ein persönliches Gespräch mit Koch zur Verfügung stehe.
Ypsilant bot FDP und Grünen Gespräche über eine Zusammenarbeit an. Die FDP signalisierte Bereitschaft, sowohl mit Koch als auch Ypsilanti über die politische Zukunft des Landes zu sprechen. FDP-Landesvorsitzender Jörg-Uwe Hahn werde in naher Zukunft entsprechende Termine vereinbaren. Ganz anders am Montagabend, als Hahn nochmals kategorisch eine Koalition mit der SPD ablehnte.
Die Grünen beschlossen, Sondierungsgespräche mit der SPD über ein Bündnis aufzunehmen. Aber auch mit Koch will die Partei sprechen. Es bleibt spannend...


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