Effizientere Arbeit in der hessischen Justiz

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Der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) und Generalstaatsanwalt Hans-Josef Blumensatt ziehen eine positive Bilanz des vergangenen Jahres. Unter anderem sank die Jugendkriminalität.

Jörg-Uwe Hahn (Foto) und Hans-Josef Blumensatt sind sehr zufrieden mit dem vergangenen Jahr, gleichzeitig warnen sie vor neuen Gefahren, die dem technologischen Fortschritt geschuldet seien. „Das Internet hat sich in rasender Geschwindigkeit entwickelt. Es hat den Menschen ungeheuren Fortschritt gebracht. Es ist aber auch der größte Tatort der Welt“, sagt der hessische Justizminister Hahn. In diesem Zusammenhang findet er lobende Worte für Blumensatt: „Die Staatsanwaltschaften sind noch schneller und noch effizienter geworden, auch dank der hervorragenden Organisation durch Generalstaatsanwalt Blumensatt. Neben weiteren organisatorischen Maßnahmen hat er als erster Generalstaatsanwalt in Deutschland eine ‚Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität‘ (ZIT) eingerichtet.“ Die ZIT ist in ihrem Gebiet Vorreiter in der Bundesrepublik, selbst das BKA lässt sich hier beraten. Andere Bundesländer ziehen nun Hessen als Vorbild nehmend nach. Durch die Zentrale konnte ein Mann im Juni dieses Jahres wegen der Verbreitung von Kinderpornographie im Internet und wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern zu 8 Jahren Haft verurteilt werden. „Das ist ein großer Erfolg!“, so Hahn.
Ebenfalls würdigte Hahn die Arbeit der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftssachen, die sich mit durchaus raffinierten Wirtschaftsstraftätern beschäftigen. Von 7.831 Eingängen konnten 6.361 Verfahren abgeschlossen werden und Gewinnabschöpfungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt 22,5 Millionen Euro durchgeführt werden. „Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft hat ihre vielfältigen, außerordentlich umfangreichen Ermittlungen zielführend gestaltet und ich bin mir sicher, dass auch zukünftig eine effektive Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität durch hoch qualifizierte und engagierte Staatsanwältinnen und Staatsanwälten auf hohem Niveau gewährleistet und ständig optimiert wird“, sagt der hessische Generalstaatsanwalt Blumensatt.

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