Bei einer Demonstration gegen die Rüstungsindustrie soll es am gestrigen Dienstag in Eschborn zu Handgreiflichkeiten zwischen Polizei und Demonstrierenden gekommen sein. Dabei setzte die Polizei Pfefferspray ein, der Vorfall wird derzeit geprüft.
Johanna Wendel /
In Eschborn soll es am gestrigen Dienstag bei einer unangemeldeten Demonstration zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstrierenden und Einsätzkräften der Polizei gekommen sein. Die Aktivist*innen hatten sich vor dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) versammelt, um anlässlich der Kampagne „Krieg beginnt hier“ gegen Rüstungsexporte zu protestieren. Gegen 8.30 Uhr sollen sich laut Polizei etwa 30 Personen Zugang zum Gebäude verschafft und das Foyer besetzt haben, 40 weitere Personen sollen im Außenbereich die Zugänge blockiert haben. Laut BAFA habe Torsten Safarik, Präsident des Bundesamts, den Demonstrierenden kurz nach deren Eintreffen ein Gesprächsangebot gemacht haben. Dies sei jedoch abgelehnt worden. Gegen 13.45 Uhr seien die Aktivist*innen schließlich in Begleitung der Polizei in Richtung des S-Bahnhofs Eschborn Süd weitergezogen. Auf diesem Weg soll die bis dahin weitestgehend friedliche Situation jedoch eskaliert sein.
Über Twitter informierte die Initiative „Medienkollektiv Frankfurt“ zum Verlauf der Demonstration. Um 13.57 Uhr wurde ein elfsekündiges Video veröffentlicht, das nun für Empörung in den sozialen Netzwerken sorgt. Die kurze Szene zeigt das Aufeinandertreffen von einer Gruppe Demonstrierender, die ein gelbes Banner mit der Aufschrift „Die Frauenrevolution verteidigen“ tragen, mit Einsatzkräften der Polizei. Es scheint eine Rangelei zu geben, ein Polizeibeamter tritt in die Menge, ein weiterer Polizist, der sich in einer etwas größeren Distanz zu den Demonstrierenden befindet, sprüht über die Köpfe seiner Kollegen eine Substanz in die Gruppe der Aktivist*innen. Die Polizei wird später bestätigen, dass es sich dabei um Pfefferspray handelte. Das Video endet mit einem älteren Mann, der zu den Demonstrierenden zu gehören scheint und mit erhobenem Zeigefinger auf die Beamten zugeht, ein Polizist stößt den Arm des Mannes daraufhin weg und hebt die Fäuste.
Das „Medienkollektiv Frankfurt“ sprach nach diesem Vorfall von einem „Polizeikessel“, die Einsatzkräfte hätten eine „Eskalationsschiene“ gefahren. Die Polizei selbst teilte auf Nachfrage des JOURNAL FRANKFURT mit, der Einsatz des Pfeffersprays sei notwendig gewesen, da es unmittelbar vor der im Video zu sehenden Situation zu Handgreiflichkeiten gekommen sei. So sei es zu einer gefährlichen Körperverletzung gekommen, als ein Demonstrant einen Polizisten mit einem Schirm attackiert haben soll. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Westenhessen mitteilte, musste der verletzte Beamte anschließend im Krankenhaus behandelt werden. Die Untersuchungen zu dem Vorfall dauern noch an, auch der Einsatz des Pfeffersprays werde laut Sprecher geprüft.
Am Bahnhof angekommen sollen einzelne Demonstrierende dann die Türen einer S-Bahn in Richtung Frankfurt/Darmstadt blockiert haben, was zu Verzögerungen im Betrieb führte. Zwei Teilnehmer wurden zur Feststellung der Personalien von der Polizei kurze Zeit festgehalten, da sie im Verdacht standen, Straftaten gegenüber Polizeibeamten begangen zu haben. Auch die Aufklärung des Tatverdachts sei Gegenstand kommender Ermittlungen, so der Polizeisprecher. Das „Medienkollektiv Frankfurt“ twitterte etwa eine Stunde nach Veröffentlichung des Videos zwei Fotos, welche Polizeibeamten im Eingangsbereich einer S-Bahn und filmende Passanten zeigen. In dem Beitrag ist die Rede von drei Festnahmen.
Gegen 15 Uhr waren die Einsatzmaßnahmen laut Polizei beendet. Ob sich die Polizeieinsatzkräfte vorschriftsgemäß verhalten haben, könne erst nach Beendigung eines verwaltungsrechtlichen Verfahrens abschließend gesagt werden, so der Polizeisprecher. Aktuell warte man zudem noch ab, ob Anträge auf Strafanzeige seitens der Demonstrierenden eingingen. Bis zur endgültigen Aufklärung des Ablaufs wird es voraussichtlich noch mehrere Wochen dauern.
Teilen
