Corts zu Studiengebühren: Wer nicht zahlt, fliegt raus

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Wissenschaftsminister Udo Corts (CDU) hat seine Kritik an den Boykottaufrufen zu den Studiengebühren in Hessen erneuert. Wer die allgemeinen Studiengebühren von 500 Euro im Semester nicht zahle, werde nicht immatrikuliert oder exmatrikuliert. „Die Rechtslage ist eindeutig“, so Corts. Die Studierendenvertretungen rufen jedoch dazu auf, das Geld zunächst auf Treuhandkonten einzuzahlen. Machen dies genug Studierende, so sollen die Gebühren nicht bezahlt und der Rechtsweg beschritten werden. Kommen zu wenige zusammen, dann wird das Geld an die Hochschulen überwiesen und die Studierenden sind damit ordnungsgemäß immatrikuliert. Zeit, genug Studierende von dieser Taktik zu überzeugen, bleibt ihren Vertretern noch bis September. Zugleich haben rund 62.500 deutsche Staatsbürger in Hessen mit ihrer Unterschrift dafür gesorgt, dass eine Verfassungsklage gegen das Studiengebührengesetz möglich wird. Corts verspricht hingegegn, dass die Gebühren einzig der Verbesserung von Studium und Lehre zu Gute kämen. Am Montag will der Minister zusammen mit Präsidenten hessischer Hochschulen Konzepte zur Verwendung der Gebühren vorstellen.

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