Die Stadt hat die für Samstag geplante Großdemonstration des Bündnisses „Querdenken69“ verboten. Mit Blick auf die vergangene Versammlung im November sei eine „kollektive Nichteinhaltung“ der Auflagen zu erwarten.

Die Stadt Frankfurt hat die für Samstag angemeldete Querdenken-Großdemonstration verboten. Nach Auffassung des Ordnungsamts sei durch die geplante Versammlung die öffentliche Sicherheit gefährdet. Das Bündnis „Querdenken69“ hatte mit zehntausenden Teilnehmenden gerechnet. Geplant waren Kundgebungen an zwölf verschiedenen Orten in der Innenstadt und ein etwa sechs Kilometer langer Demonstrationszug durch die Stadt.

„Bei zwölf dezentralen Kundgebungen und dem anschließend geplanten Demonstrationszug aller Teilnehmer durch die Frankfurter Innenstadt, den zu erwartenden Gegendemonstrationen und den damit verbundenen Gefahren von Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Gruppierungen ist von einer konkreten Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung auszugehen“, hieß es in einer Mitteilung der Stadt am Dienstagabend. Zudem führe eine Versammlung dieser Größenordnung am Samstag vor dem 3. Advent „unweigerlich zu einer Durchmischung von Teilnehmenden der Versammlung und Passanten“, die bei weiterhin hohen Inzidenzzahlen in Frankfurt nicht vertretbar seien.

Mit Blick auf die vergangene Querdenken-Demonstration in Frankfurt sei eine „kollektive Nichteinhaltung jeglicher Schutz- und Hygienekonzepte sowie entsprechend verfügter Auflagen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten.“ In Kooperationsgesprächen mit dem Anmelder habe man Alternativen zur Durchführung der Versammlung angeboten, diese seien jedoch abgelehnt worden. Unter diesen Umständen wiege der Schutz der Bevölkerung vor der weiteren Ausbreitung des Coronavirus schwerer als das Grundrecht der Versammlungsfreiheit.

Zahlreiche Verstöße bei Demonstration im November

Zuletzt hatten rund 600 „Querdenker“ Mitte November in Frankfurt demonstriert. Dort hatten immer wieder Demonstrationsteilnehmende gegen die Auflagen verstoßen. Mehr als zwei Stunden lang musste die Polizei auf die vorgeschriebenen Regeln hinweisen, bevor der Demonstrationszug beginnen konnte.

Das Verbot am Dienstagabend kam wenig überraschend. Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) hatte bereits am Montagabend im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit angekündigt, die Versammlung verhindern zu wollen. „Wer offensiv die Meinung vertritt, dass er die Gesundheitsgefährdung anderer Menschen in Kauf nimmt, und mit seinem bisherigen Verhalten das auch gezeigt hat, kann nicht unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit die behördliche Toleranz von Verstößen gegen Maskenpflicht und Sicherheitsabständen einfordern“, sagte der Dezernent am Dienstag.