Viel Lärm um nichts?

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Große Aufregung um die Künstlersozialkasse: die hessische Landesregierung soll im Bundesrat die Abschaffung der Institution vorantreiben, die für die soziale Absicherung von freischaffenden Künstlern und Publizisten sorgt. Die Abschaffung soll kleine und mittlere Unternehmen entlasten. Der Verwaltungsaufwand sei unangemessen hoch, so die Begründung des Wirtschaftsausschusses. Sowohl im Bundestag als auch bei der hessischen Landesregierung selbst wird die Abschaffung aber zumindest in Frage gestellt. Die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Angelika Krüger-Leißner (SPD), bezeichnet den Vorschlag schlicht als "absurd". Ute Großer-Münnig, Referentin bei der Landesregierung, spricht davon, dass das Abstimmungsverhalten von Hessen "noch nicht abschließend koordiniert" worden sei. Sarah Sorge, die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, nennt die geplante Abschaffung einen Skandal. Ihre Partei werde dafür kämpfen, "dass es nicht so weit kommt". Am 19. September soll über die Empfehlung abgestimmt werden.

Text: Almut Siefert

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