Uwe Becker: "Einnahmesituation ist derzeit positiv"

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Der Magistrat hat den Finanzcontrollingbericht für den Zeitraum von Januar bis April 2008 beschlossen. Die zentralen Aussagen fasst Stadtkämmerer Uwe Becker (Foto) zusammen: "In den ersten vier Monaten des Jahres wurden gesamtstädtisch ordentliche Erträge von 848,83 Millionen Euro erzielt, wodurch 31 Prozent der Jahresplanwerte im ersten Drittel des Jahres erreicht wurden. Die Einnahmesituation bewerte ich vor diesem Hintergrund derzeit als positiv. Aufgrund der gegenwärtig nicht quantifizierbaren Risiken bei der Gewerbesteuer ist die weitere Entwicklung der Erträge jedoch mit Vorsicht zu beobachten."
Die ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 780,36 Millionen Euro entsprechen 30 Prozent des Jahresplanwerts. Die vorsichtige Bewirtschaftung der Ansätze ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass der Haushaltsplan 2008 noch nicht von der Aufsichtsbehörde genehmigt wurde. Die Personalaufwendungen liegen mit einer Ausschöpfungsquote von 27 Prozent unter dem Planwert. Im Finanzergebnis wird in den ersten Monaten ein Überschuss ausgewiesen, der auf eine positive Entwicklung der Erträge, aber auch auf die durch den Schuldenabbau rückläufigen Belastungen aus Zinsen und Finanzaufwendungen zurückzuführen ist.
"Ob sich diese stabile Entwicklung fortsetzt, ist nicht zuletzt von den Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform 2008 sowie den Wirkungen der internationalen Finanzkrise abhängig", so der Kämmerer. "Eine kontinuierliche Beobachtung der Ertragslage ist daher insbesondere zum dritten Steuertermin hin erforderlich, damit notwendige Anpassungen rechzeitig erfolgen können."
Quelle: PIA, Foto: Stadt Frankfurt

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