Rund 600 Millionen Euro weniger in Frankfurts Kassen – das befürchtet das Statistische Landesamt Hessen. Grund hierfür, der massive Rückgang einer der wichtigsten Einnahmen der Städte und Gemeinden – der Gewerbesteuer. Bereits im ersten Halbjahr 2009 sind in Hessen gravierende Rückgänge verzeichnet worden. Der Städtetag nennt die Situation „dramatisch“. Der Städte- und Gemeindebund befürchtet, „dass Leistungen drastisch gekürzt werden müssen“.
Kämmerer Uwe Becker (CDU) hatte für Frankfurt ursprünglich mit 1,4 Milliarden Euro Einnahmen aus der Gewerbsteuer gerechnet. Jetzt ist es nur eine Milliarde. Auch zusätzliche finanzielle Belastungen durch Tarifanhebungen in Kitas und Sozialeinrichtungen mindern das Budget. Die Verbesserungen für jene Mitarbeiter sollen die kommunalen Einrichtungen 3,8 Millionen Euro kosten. Die steigende Arbeitslosigkeit hat ebenfalls Auswirkungen – die Einnahmen aus der Einkommensteuer sinken, die Kosten für Sozialleistungen steigen.
„Uns trifft es besonders hart, weil die Einnahmen der Stadt besonders von der Gewerbsteuer abhängig sind“, sagte Beckers Sprecherin Anne Rückschloss über die Situation in der Mainmetropole. Trotzdem könne der Einbruch aufgefangen werden. Allerdings hat Becker zum Sparen aufgerufen.
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