Die Zeil soll sauberer und sicherer werden, darum bemüht sich seit Sommer 2017 die Frankfurter Stadtpolizei. Gemeinsam mit Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) wurden vergangenen Freitag Zwischenergebnisse präsentiert.

„Die Stadtpolizei ist das Auge der Stadtverwaltung“, sagt Ordnungsdezernent Markus Frank, zur Sicherheit gehöre auch Sauberkeit und Ordnung. Vor zwei Jahren habe es in der Innenstadt eine „gigantische Beschwerdelage“ gegeben. Vor allem Geschäftsleute, aber auch Bürgerinnen und Bürger, hätten sich über das Erscheinungsbild der Zeil und der umliegenden Straßen wegen der Sauberkeit, Lärm und „aggressiver Bettelei“ beschwert. 2017 begann die Stadt in einer konzertrierten Aktion auf der Zeil und den angrenzenden Straßen, verstärkt Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten einzusetzen. Ziel der Maßnahme soll sein, das Erscheinungsbild der Zeil zu verbessern. Auf Grundlage der Gefahrenabwerhrverordnung stehen dabei vor allem obdachlose Menschen, Straßenmusikerinnen und Straßenmusiker und bettelnde Menschen im Fokus. Bei einer Vorstellung der Arbeit der Stadtpolizei am vergangenen Freitag waren die drei Hauptprotagonisten Sicherheitsdezernent Markus Frank, Jörg Bannach, Leiter des Frankfurter Ordnungsamtes und Matthias Heinrich, Leiter der Stadtpolizei, darum bemüht, den Eindruck zu vermeiden, es werde pauschal gegen Obdachlose vorgegangen. Es gehe darum, ein „sozialraumverträgliches Miteinander“ zu erreichen, sagt Matthias Heinrich.

Durchschnittlich vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtpolizei sind, ausgehend von der Innenstadtwache in der B-Ebene der Hauptwache, auf der Zeil im Einsatz. Rund 17 500 Arbeitsstunden sind seitdem investiert worden. Eine Anstrengung, die sich auszahle, da sind sich Frank, Bannach und Heinrich einig. Würde die Maßnahme beendet, wäre jedoch schnell wieder alles wie vorher, sagt Jörg Bannach. In der Innenstadt herrsche eine dynamische Lage, zwar würden viele Menschen dauerhaft auf den Straßen rund um die Zeil leben und seien der Stadtpolizei bekannt, es herrsche aber auch eine hohe Fluktuation – ein „Lerneffekt“ sei so schwer zu erzielen. Mit Augenmaß und Feingefühl gehe die Stadtpolizei mit ihrer Klientel um, so Bannach weiter. „Das ist die Balance zwischen den Notwendigkeiten und den Gegebenheiten einer Großstadt.“

Wie die Arbeit konkret aussieht, präsentiert die Stadtpolizei bei einem Rundgang über die Zeil. Drei Stadtpolizisten vorneweg, Markus Frank, Jörg Bannach und Matthias Heinrich mit einigen Vertreterinnen und Vertretern der Lokalpresse hinterher. Wir wissen nicht, was passiert, sagt Heinrich: „Es ist wie bei einem normalen Einsatz, die Kolleginnen und Kollegen wissen nie, was sie erwartet.“ Heute ist nicht viel los. Ein Bettler ohne Beine hat sein Gepäck zu weit in den Laufweg der Passanten gestellt. Die Stadtpolizisten weisen den Mann an, seine Sachen aus dem Weg zu räumen. Unter den aufmerksamen Blicken der Stadtpolizisten leistet der Mann folge – Fall erledigt, die Stadtpolizisten ziehen weiter. „Sie sehen ja: Es ist eine Sisyphusarbeit“, sagt Markus Frank.

Aktiv werde die Stadtpolizei erst, wenn eine Störung vorliege, beispielsweise durch das Lagern in einem der Laufwege, aber auch tagsüber in Geschäftseingängen. Nur dann werde eine Person überhaupt angesprochen, erläutert Bannach die Vorgehensweise der Stadtpolizei. Wenn die Person auf die Ansprache nicht reagieren würde, werde ein Platzverweis ausgesprochen. Falls die Person diesem nicht nachkomme, werde sie als letztes Mittel in Verbringungsgewahrsam genommen. Verbringungsgewahrsam bedeutet, dass die entsprechende Person in einem Transporter der Stadtpolizei zur Notunterkunft im Ostpark gefahren wird. Zwischen Juni 2017 und August 2019 ist dieses Mittel nach Angaben der Stadtpolizei 386 Mal angewandt worden. Wichtig ist Matthias Heinrich die Feststellung, dass die obdachlosen Menschen nicht einfach aus der Stadt gekarrt würden. „Wir karren sie nicht an den Stadtrand, wir bringen sie in die Einrichtung des Frankfurter Vereins für soziale Heimstätten im Ostpark.“ Die Stadtpolizei sei eng in ein Netzwerk aus unterschiedlichen Hilfsmaßnahmen eingebunden, etwa dem Kältebus.

„Das Verbringungsgewahrsam ist die absolute Ausnahme und wird nur dann angewandt, wenn sich jemand fortgesetzt den Vorgaben widersetzt und das Verhalten in der Innenstadt so nicht hingenommen werden kann“, bestätigt eine Sprecherin des Frankfurter Vereins für soziale Heimstätten, der die Einrichtung im Ostpark betreut. Grund für die Maßnahme sei nicht die Obdachlosigkeit, sondern ein Verstoß gegen die Gefahrenabwehrverordnung. Die Menschen, die von der Stadtpolizei in den Ostpark gebracht würden, dürften selbst entscheiden, ob sie Hilfe in Anspruch nehmen wollten oder nicht. Wer Hilfe bräuchte, bekäme von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Übernachtungsstätte ein Hilfsangebot. Zu vielen der in den Ostpark verbrachten Menschen hätten die Mitarbeitenden der Übernachtungsstelle jedoch gar keinen Kontakt, da sie sofort nach Freisetzung durch die Stadtpolizei eine andere Richtung einschlügen.

„Wir arbeiten gut mit der Stadtpolizei zusammen“, sagt Jürgen Mühlfeld vom Obdachlosenzentrum Weser5. Generell sei der Druck auf der Straße größer geworden, da mehr Leute auf der Straße lebten. Von einer Verdrängung von obdachlosen Menschen und Bettlerinnen und Bettlern aus der Innenstadt könne derzeit aber nicht die Rede sein, bestes Beispiel dafür sei, dass sie nach wie vor sichtbar auf der Zeil anwesend seien. Die Praxis, das Lagern unter anderem auf Grünflächen zu unterbinden, aber auch das Abkassieren von Barverwarnungen, seien ein Thema in der Szene gewesen. Das Abkassieren von Barverwarnungen sei aber in den letzten Monaten wohl nicht mehr vorgekommen, so Mühlfeld weiter.

Für die kommenden Wochen richtet sich die Stadtpolizei wieder auf mehr Arbeit ein: Der Weihnachtsmarkt beginnt am kommenden Montag. Um Bettlerinnen und Bettler abzuschrecken, ruft Markus Frank die Bevölkerung dazu auf, lieber an karitative Einrichtungen, als direkt an Bettlerinnen und Bettler zu spenden. Jürgen Mühlfeld hält davon wenig: Jeder müsse selbst entscheiden, wem er sein Geld gibt. Das Betteln sei für viele Menschen neben dem Flaschensammeln die einzige Möglichkeit, an Geld zu kommen. „Es ist dann die freie Entscheidung, was er mit dem Geld macht – auch wenn das vielleicht blöd klingt. Wer etwas geben will, soll geben.“